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Varel

Friebo 4/2017

Zweiradfachgeschäft Hegeler

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Karl Schiller

Varel, Lange Straße 5

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Sarglager

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seit 1969

Leserbrief zum Bericht

„Landwirte beklagen Eingriff

in Eigentumsrechte“, Friebo

3/2017:

„Der ökologische Zustand

unserer Gewässer muss um

des Arten- und Grundwasser-

schutzes willen entschieden

verbessert werden. Das fordert

auch die europäische Wasser-

rahmenrichtlinie. Wenn nun die

Vertreter der Landvolkverbän-

de bei entsprechenden Über-

legungen der Landesregierung

einen ‚massiven Eingriff in die

Verfügbarkeit von Grund und

Boden‘ (was einer Enteignung

gleichkäme) beklagen, dann

darf vielleicht auch mal an Ar-

tikel 14,2 des Grundgesetzes

erinnert werden: ‚Eigentum

verpflichtet. Sein Gebrauch soll

auch dem Wohle der Allgemein-

heit dienen.‘ Wenn die Vertreter

der Landvolkverbände garan-

tieren könnten, dass die Bela-

stung der Gewässer durch Gül-

le und Pestizide sofort aufhört,

könnte man sich in Hannover

Gesetzesnovellierungen sparen

und beispielsweise in Varel da-

ran gehen, die Leken Stück für

Stück in einen naturnahen Zu-

stand zu versetzen.

Während einer Veranstaltung

zur Situation der Vareler Leken

[...] zeigte der Vertreter der Was-

ser- und Bodenverbände ein-

drucksvolle Fotos von winterlich

überschwemmtem Grünland in

den Leke-Niederungen zu frü-

herer Zeit. Die darauf folgende

Kanalisierung der Leken gekop-

pelt mit Sohlabstürzen, die die

ökologische Durchgängigkeit

Im Dialog: Leserbriefe

„Leken-Kanalisierung war brutal“

Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung des Verfassers wieder. Die Veröffentlichung sowie die sinn-

wahrende Kürzung von Leserbriefen behält sich die Redaktion vor. Bei allen Zuschriften, auch via E-Mail,

bitte stets die vollständige Adresse und Telefonnummer angeben.

„Randstreifen an Gräben und Flüssen sind unabdingbar“

Landtagsabgeordneter Hanso Janßen verteidigt Pläne zur Verschärfung des Wassergesetzes

Friesland/Hannover.

Als

„nicht stichhaltig“ hat der Land-

tagsabgeordnete Hans-Joa-

chim Janßen, Sprecher für

Agrarpolitik und Naturschutz

in der Landtagsfraktion von

Bündnis

90/Die

Grünen,

die scharfe Kritik der Kreis-

landvolkverbände an der ge-

planten Verschärfung des Was-

sergesetzes in Niedersachsen

zurückgewiesen.

Wie berichtet, hat die Lan-

desregierung einen Gesetzes-

entwurf zur Überarbeitung des

Landeswassergesetzes (NWG)

vorgelegt. Mit der Novelle sol-

len unter anderem Gewässer-

randstreifen von fünf Metern

Breite auch an den kleineren

Gewässern dritter Ordnung ein-

geführt werden. Das hatten die

Sprecher der Landvolkverbän-

de Wesermarsch und Ammer-

land kritisiert, sie beklagten ei-

nen Eingriff in Eigentumsrechte

(Friebo vom 21. Januar). In den

besagten Gewässerrandstrei-

fen gilt ein Umbruchsverbot für

Grünland, zudem ist der Ein-

satz von Pflanzenschutz- und

Düngemitteln nicht gestattet.

„Eine Bewirtschaftung der

Gewässerrandstreifen bleibt

weiterhin möglich“, entgegnet

nun Hans-Joachim Janßen:

„Das ist keine Enteignung“

„Auch wenn nicht gedüngt

werden darf: Alleine über den

Luftweg werden bis zu 50 Ki-

logramm Stickstoff jährlich pro

Hektar in den Boden eingetra-

gen. Die Flächen können auch

weiterhin beackert oder als

Grünland genutzt werden. Es

handelt sich hier also nicht um

aus der Nutzung genommene

Bereiche – und damit auch

nicht um eine Enteignung“, so

der Abgeordnete aus Jade. Die

besagten Gewässerrandstrei-

fen seien aber für den Schutz

von

Oberflächengewässern

dringend erforderlich. Die Ge-

wässerqualität in Niedersach-

sen sei in vielen Regionen

schlecht, die Nährstoffbela-

stung hoch: in Friesland und

der Wesermarsch sei der über-

wiegende Teil der Gewässer

in die Gewässergütestufe „kri-

tisch belastet“ oder schlech-

ter eingestuft. „Hier müssen

Verbesserungen auch vor dem

Hintergrund der europäischen

Wasserrahmenrichtlinie

er-

reicht werden. Ein wesentlicher

Belastungsfaktor sind Einträge

aus der Landwirtschaft. Die

Randstreifen dienen als Puffer-

fläche und sollen die oberfläch-

liche Auswaschung von Pesti-

ziden und Düngemitteln auch in

kleinere Gewässer verringern.

Denn von diesen kleineren Ge-

wässern gehen Einträge zumin-

dest teilweise weiter in größere

Gewässer und belasten auch

diese“, erläutert Janßen in sei-

ner Stellungnahme. Die bishe-

rigen Regelungen des Pflan-

zenschutz- und Düngerechts

seien nicht ausreichend.

Die Gleichrangigkeit von

Entwässerungsfunktion

und

Schutzfunktion für den Natur-

haushalt sei im Übrigen nichts

neues: das könne man schon

jetzt im Wasserhaushaltsge-

setz des Bundes nachlesen.

„Auch hier fordert schon die

Wasserrahmenrichtlinie, Ent-

wässerungsmaßnahmen auf

den Naturhaushalt abzustim-

men. Die Entwässerungsfunkti-

on der Gewässers soll und darf

dadurch nicht ad absurdum

geführt werden“, stellt Janßen

klar.

Das Landesumweltministe-

rium in Hannover sei derzeit

dabei, die Ergebnisse der Ver-

bandsanhörung zum Entwurf

der Novelle auszuwerten und

die eingegangenen Stellung-

nahmen zu prüfen. Gegen-

stand dieser Stellungnahmen

seien auch die unterschied-

lichen regionalen Gegeben-

heiten: In den Marschregionen

im Nordwesten Niedersach-

sens gibt es deutlich mehr klei-

ne Fließgewässer und Entwäs-

serungsgräben als in südlichen

Landesteilen. „Insofern ergibt

sich auch in unserer Region

tatsächlich eine höhere Betrof-

fenheit als in anderen Gebie-

ten“. Diese Tatsache werde in

das weitere Gesetzgebungs-

verfahren mit einbezogen,

deutet Hans-Joachim Janßen

mögliche Kompromisse bei der

Gesetzesänderung an.

(fb)

verhindern, war allerdings bru-

tal und Arten vernichtend.

Planungsansätze im Jahr

2013, zumindest schon mal an

einer Stelle die Südender Leke

mit Flachwasserzone, Altarm &

Mäander zu renaturieren, wur-

den von den Betreibern des

städtischen Wasserwerks im

Keim erstickt: Das belastete

Lekenwasser sollte weiterhin

schnell an ihrem Wasserschutz-

gebiet vorbeifließen und ja nicht

die Chance erhalten, womög-

lich in den Trinkwasserbereich

einzusickern. Denn der der an-

gepeilten Strecke vorgeordnete

Oberlauf der Südender Leke

befindet sich im Bereich von

Grünland, wo kräftig Gülle ge-

fahren wird. Dieser Tatbestand

war und ist schockierend.“

Martin Heinze, Varel

SPD-Antrag:

Parkverbot kennzeichnen

Varel.

Schon vor einiger Zeit

hatten Bürger eine Ampel un-

mittelbar nördlich des Streek-

moorweges gewünscht.

Die Politik hatte diesen Antrag

abgelehnt, sich aber dennoch

über andere Möglichkeiten der

Verbesserung der Sicherheit

dort vor Ort informiert. Die SPD

Fraktion hat jetzt folgenden An-

trag an den Rat der Stadt Varel

gestellt: „Die Sichtverhältnisse

am

Streekmoorweg/Bürger-

meister-Osterloh-Straße wer-

den durch parkende Fahrzeuge

beeinträchtigt und gefährden

dortige Verkehrsteilnehmer.

Um diese Situation zu ver-

bessern, beantragt die SPD

Fraktion im Rat der Stadt Varel

die Kennzeichnung der Park-

verbotszonen im Eckbereich,

sowie vermehrte Kontrollen, zur

Durchsetzung dieser Parkver-

botszonen.“

(ak)