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18. Februar 2017

Varel

11

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‚Bürgerdialog über Straßenplanung als Zukunftswerkstatt‘

Ein Gastbeitrag zu den Überlegungen für eine Ortsumgehung von Norbert Ahlers, Varel

Varel.

Die Berichterstattung

über die von der Vareler CDU

vorgeschlagene

Beteiligung

der Vareler Bürger an der Ent-

scheidung für oder gegen eine

Stadtumgehungsstraße hat den

Vareler Norbert Ahlers veran-

lasst, sich mit dieser Frage aus-

einanderzusetzen. Ahlers gehört

zu der Künstlergruppe „Kunst-

raum“, die sich jüngst intensiv

mit der Grodenlandschaft nord-

östlich von Varel – die von der in

Rede stehenden Umgehungs-

trasse zerschnitten würde –

auseinandergesetzt hat (s. links).

„In den vergangenen Wochen

wurde in den regionalen Zei-

tungen immer wieder das Vor-

haben der Umgehungsstraße

thematisiert. In einem Interview

zum jüngsten Jahreswechsel hat

der Vareler Bürgermeister Gerd-

Christian Wagner von einem

‚breiten, ergebnisoffenen Bür-

gerdialog‘ gesprochen ange-

sichts der Herausforderungen,

vor die sich die Stadt bei der

Entwicklung des Verkehrs sieht.

Darauf reagierte die örtliche

CDU. Vor allem auch auf den

Hinweis des CDU-Bundes-

tagsabgeordneten Hans-Werner

Kammer, der wegen des Pla-

nungsprozedere einen Hand-

lungsbedarf anmahnte. Aber

auch SPD und Bündnis 90/Die

Grünen haben inzwischen be-

gonnen, sich in dieser Frage zu

positionieren. Die Wählerge-

meinschaft Zukunft Varel hatte

sich schon im Juli 2016 zu die-

sem Thema geäußert und die

Befürchtung einer Entwertung

betroffener Wohngebiete durch

eine Umgehungsstraße ange-

sprochen.

Die CDU brachte nun sogar

konkrete Termine für eine Bür-

gerbefragung ins Gespräch. So

möchte die Fraktion entweder

am 24.09. oder spätestens am

14.01. zur niedersächsischen

Landtagswahl die Bürgerinnen

und Bürger mit einem Ja/Nein-

Votum konfrontieren.

Jede Form des Bürgerdia-

loges in dieser Kommune muss

aus dem Schatten der destruk-

tiven Erfahrungen vergangener

Jahre heraustreten, wenn die-

ser Dialog tatsächlich ernsthaft

einen Konsens suchen möchte.

Es geht dabei auch um eine

Wiedergewinnung der politi-

schen Kultur bzw. deren Um-

gangsformen. Insofern ist die-

ser Bürgerdialog einerseits eine

schwierige

Herausforderung

und andererseits aber auch eine

bestechende Gelegenheit.

Ein vorsichtiger Blick zurück:

In Dangast hatte man 2009 die

Bewohner zu einem Arbeitskreis

Dorferneuerung

eingeladen.

Dieser Arbeitskreis für die Dorf-

entwicklung war Bestandteil des

ARGE-Förderprogrammes, das

der Stärkung des ländlichen

Raumes dient. Die Arbeit war

intensiv und im Verlauf wurden

die vielfältigen Ideen der Bür-

gerinnen und Bürger sorgfältig

entwickelt, skizziert und doku-

mentiert. Dann aber kam es an-

gesichts der desaströsen Situa-

tion des kommunalen Haushalts

zu einer rigorosen Kehrtwende.

Sowohl in der Stadtverwaltung

als auch im Stadtrat setzte man

nunmehr auf ein betriebswirt-

schaftliches Konzept, das kurz-

fristig finanzielle Entlastung ver-

sprach. Durchsetzen sollte dies

der neue Kurdirektor Johann

Taddigs, der im Dezember 2010

dafür eingestellt wurde. In die-

sem Prozess aber wurde kaum

ein Gedanke, den die Bürger zu-

vor in mühevollen Diskussionen

entwickelt hatten, weiter berück-

sichtigt. Stattdessen konzen-

trierte man sich auf den Verkauf

und die Privatisierung zentraler

Flächen innerhalb des Dorfes.

Das umfangreiche Konzept der

Dorferneuerung, das man dann

noch im Februar 2011 vorstellte,

war damit schon Makulatur.

Man hatte also zu einem Bür-

gerdialog aufgefordert, hohe

Erwartungen in diesen Prozess

produziert und am Ende einen

politischen Unmut in bis dahin

unbekanntem Ausmaß provo-

ziert. Das ist eine Entwicklung,

die von den Bürgerinnen und

Bürgern wie eine Zäsur in den

Umgangsformen der Kommu-

nalpolitik empfunden wurde.

Will man nun also einen er-

gebnisoffenen Bürgerdialog in-

itiieren, so sollte nicht einfach

davon ausgegangen werden,

dass das Prozedere der Partizi-

pation nur dazu dient, die Bürger

irgendwie mitzunehmen. Eine

solche Vorstellung macht die

Bürgerpartizipation zur Farce

und dürfte ähnliche Reaktionen

wie in Dangast herausfordern.

Ein Dialog braucht Zeit – und

er muss eingeübt werden. Vor

allem in Varel müssen Formen

des politischen Umgangs wie-

dergefunden werden, es muss

Zeit geben, die komplexen In-

formationen zum Thema Ver-

kehrsplanung zu verstehen und

es braucht Raum, um einander

zuzuhören. Das klingt selbstver-

ständlich, ist es aber gerade in

Varel vor dem Hintergrund der

vergangenen Konflikte nicht.

Das Drängen auf eine schnel-

le Entscheidung ist daher in

dem Zusammenhang um die

Diskussion einer Ortsumge-

hung in der Grodenlandschaft

oder einem Innenstadtunnel

kontraproduktiv.

In der gegenwärtigen Situati-

on geht es auch nicht allein nur

um eine Straßenplanung in der

Funktion eines Bypass, sondern

es geht um einen Paradigmen-

wechsel in der Verkehrsplanung.

So ist der Bürgerdialog weit

mehr als nur die Entscheidung,

ob man diese Umgehungsstra-

ße benötigt oder nicht. Vielmehr

zeichnet sich hier eine grund-

legende Strategiedebatte ab,

denn wer die Verkehrswege ent-

wirft, definiert auch, wohin man

mit welchen Verkehrsmitteln die

Menschen hinführen will und

wohin nicht. Es stellt sich aber

auch die grundsätzliche Frage,

welche Formen des Verkehrs

die Stadt Varel langfristig über-

haupt entwickeln möchte? Ver-

heerend wäre es, wenn gegen-

wärtig mit den Mitteln der Ver-

gangenheit die Probleme von

Morgen gelöst werden sollten.

Die Vareler Durchgangsstraße

war eine Entscheidung, die seit

40 Jahren für die Stadt eine

nachhaltige Belastung darstellt.

Eine Umgehungsstraße wäre die

Fortschreibung dieser Fehlent-

wicklung. Ein Bürgerdialog ist

in dieser Situation vor allem ein

Dialog über die Optionen und

Schwerpunkte dieser Stadt. Ein

ernsthafter Bürgerdialog über

die Verkehrsplanung in Varel

und Umgebung wäre also zu-

gleich auch eine Zukunftswerk-

statt.“

Dieser Beitrag von Norbert

Ahlers ist zuerst erschienen

am 15. Februar auf seinem

persönlichen Blog „Vareler

Randnotizen“ unter https://

varelertief.wordpress.com

.

„Zusammen in Varel“

Neugründung: Verein für Integrationsprojekte

Varel.

Am

28. Februar

fin-

det ab 19.30 Uhr in der Weberei

an der Oldenburger Straße die

erste Mitgliederversammlung

mit Vorstandswahlen für den

Verein „Zusammen in Varel“

statt. Der neue Verein will es

sich zur Aufgabe machen, In-

tegrationsprojekte für und mit

Geflüchteten zu schaffen, da-

mit ein gelungenes Zusam-

menwachsen in Varel gelingt.

Interessierte sind dazu herzlich

willkommen.

(ak)