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Varel

Friebo 24/2017

Dirk Heise bleibt weiter Vize-Chef im Rathaus

Stadtrat votiert einstimmig für zweite Amtszeit des 49-Jährigen als Vertreter des Bürgermeisters

Varel.

Dirk Heise ist am Mitt-

wochabend vom Vareler Rat für

eine zweite Amtszeit als Erster

Stadtrat wiedergewählt worden.

Heise, seit 2010 im Amt, bleibt

damit auch über 2017 hinaus

für die nächsten acht Jahre Ver-

treter von Bürgermeister Gerd-

Christian Wagner.

Bürgermeister Wagner hatte

dem Rat die Wiederwahl Heises

für eine weitere Amtszeit von

acht Jahren empfohlen. Schon

Ende 2009 hatte er Dirk Heise

als Wunschkandidaten vorge-

stellt, dem Bürgermeister steht

für die Besetzung des Vertreter-

postens ein Vorschlagsrecht zu.

Zunächst musste der Rat dafür

nun allerdings beschließen, auf

eine Ausschreibung der Stelle

zu verzichten. Hierbei gab es

eine Gegenstimme von Carsten

Kliegelhöfer (Grüne): „Ich hat-

te mir eine Ausschreibung ge-

wünscht, schon mit Blick auf

maximale Transparenz und das

Gleichstellungsgesetz“, erklärte

Kliegelhöfer. Ausdrücklich be-

tonte er, dass sich seine Kritik

nicht gegen die Person Heises

richte, sondern lediglich gegen

das Vorgehen: „Es geht hier um

eine gut dotierte Stelle eines

Wahlbeamten und ich hätte

eben gern eine Wahl gehabt“,

so Kliegelhöfer.

Bei der anschließenden Wahl

gab es dann aber ein einstim-

miges Votum für Dirk Heise.

Der 49-Jährige hatte bereits im

Vorfeld signalisiert, für eine wei-

tere Amtsperiode zur Verfügung

zu stehen. Der Erste Stadtrat

und „Allgemeine Vertreter“ des

Bürgermeisters bedankte sich

umgehend für das Vertrauen

des Rates, er werde sich auch

künftig nach Kräften zum Wohle

der Stadt Varel einsetzen: „Es

war mir bislang eine Ehre und

meist auch eine Freude, an der

Entwicklung dieser Stadt mit-

wirken zu können“, sagte der

Erste Stadtrat. „Es ist eine reiz-

volle Aufgabe im Spannungsfeld

zwischen

unternehmerischer

Dynamik und beamtenmäßiger

Korrektheit“ – wobei ihm letzte-

res ein wenig besser liege, wie

Heise einräumte. Der Diplom-

kaufmann und -verwaltungswirt

hatte schon bei Dienstantritt

im Januar 2010 betont, er sehe

sich als „oberster Sachbear-

beiter“, das politische Geschäft

überlässt er vollständig dem

Rat und dem Bürgermeister. Er

sei durchaus stolz auf das, was

gemeinsam mit den Kolleginnen

und Kollegen der Stadtverwal-

tung in den letzten Jahren um-

gesetzt werden konnte, erklärte

Heise am Mittwoch, in der Stadt

Varel habe sich in jüngerer Ver-

gangenheit doch einiges getan.

Dass dabei stets alles sauber

ablaufe, sei auch einer „stren-

gen Opposition“ im Stadtrat zu

verdanken, die stets genau hin-

schauen würde.

Vor acht Jahren hatte es ei-

nigen Wirbel um die Einstellung

eines Ersten Stadtrats gegeben:

Nach seiner Wahl zum haupt-

amtlichen Bürgermeister im

Herbst 2006 hatte Gerd-Chri-

stian Wagner drei Jahre lang

ohne Stellvertreter an der Spit-

ze der Verwaltung agiert. Zuvor

hatte es seit 1996 neben dem

Bürgermeister immer auch einen

Ersten Stadtrat gegeben, dieses

Amt bekleidete auch Wagner

selbst während der Amtszeit

von Bürgermeister Wolfgang

Busch. Nachdem es aber im

Sommer 2009 zum Bruch in

der damaligen SPD-Fraktion

gekommen war, hatte die ver-

bliebene Fraktion versucht, die

Einstellung eines neuen Ersten

Stadtrats zu verhindern. Karl-

Heinz Funke und Alfred Müller

waren gar unter Hinweis auf

einen vermeintlichen Formfeh-

ler mit einem Eilantrag vor das

Verwaltungsgericht gezogen,

um die Wahl im Rat im Oktober

2009 zu verhindern. Der Antrag

war aber vom Gericht abgelehnt

worden. Funke und Müller hat-

ten damals betont, dass es nicht

um die Person ginge, sondern

um die grundsätzliche Beset-

zung der Stelle, auf die man aus

Kostengründen ablehnte.

Davon war nun indes keine

Rede mehr: Auch Karl-Heinz

Funke stimmte mit seiner Frakti-

on Zukunft Varel für eine zweite

Amtszeit von Dirk Heise, Funkes

Fraktionskollege Alfred Müller

war bei der Sitzung am Mitt-

woch nicht anwesend.

(tz)

Dirk Heise ist für eine zweite

Amtszeit als Erster Stadtrat

einstimmig

wiedergewählt

worden.

Rat will Einfluss nehmen auf Standorte für Mastställe

Mehrheit für Einstieg in Verfahren zur F-Planänderung – Zukunft Varel dagegen

Varel.

Der Vareler Stadtrat

hat mehrheitlich beschlossen,

ein Verfahren zur Steuerung von

Bauplänen für gewerbliche Tier-

haltungsanlagen im Stadtgebiet

anzuschieben: Am Mittwoch

votierte eine breite Mehrheit für

den Beschlussvorschlag aus

dem Planungsausschuss, kon-

kret heißt es darin: „Die Ver-

waltung wird beauftragt, einen

entsprechenden Beschlussvor-

schlag für die Einleitung eines

Änderungsverfahrens des Flä-

chennutzungsplans zu erarbei-

ten.“

Hintergrund ist bekanntlich

der vorliegen Antrag zum Bau

eines Hähnchenmaststalls nahe

Dangast. Wenngleich ein Fach-

mann der Landwirtschaftskam-

mer unlängst darauf hingewie-

sen hatte, dass die Kommune

keine Negativ-, also „Verhinde-

rungsplanung“ betreiben dürfe,

ist doch genau das das Ziel der

Ratsmehrheit: Den Bau einer

neuen Mastanlage direkt vor

den Toren des Nordseebades

Dangast zu verhindern. Die

Debatte im Rat blieb am Mitt-

woch kurz: Hergen Eilers wies

für die Mehrheitsgruppe aus

CDU, FDP und SPD darauf hin,

dass es nunmehr zunächst um

den grundsätzlichen Einstieg

in einen Prozess gehe, dessen

Ausgang noch offen sei: „Es

geht darum zu prüfen, ob und

welche Möglichkeiten es gibt,

hier steuernd einzugreifen.“

Eilers betonte, dass der vorlie-

gende Antrag dem Grunde nach

zu genehmigen sei – allein sei

man überwiegend der Auffas-

sung, dass der Standort „nicht

sinvoll“ sei. Es gehe nicht da-

rum, eine Konzentrationszone

für

Intensivtierhaltungsanlagen

zu schaffen, sondern vielmehr

Zonen im Flächennutzungsplan

auszuweisen, in denen solche

Bauvorhaben

nicht

realisiert

werden können. „Die Entwick-

lung der Landwirtschaft muss

möglich bleiben“, betonte Ei-

lers, „wir erhoffen uns eine Lö-

sung, mit der wir letztlich allen

Interessen gerecht werden.“

Kritik an diesem Vorgehen

äußerte Karl-Heinz Funke: Er

könne die Ablehnung verste-

hen, wenn es um „industrielle

Großanlagen“ gehen würde,

für die ein Genehmigungsver-

fahren nach Bundesimmissi-

onsschutzgesetz nötig wäre.

Das geltende Bauprivileg aber

allein landwirtschaftlichen Vor-

haben – die entsprechende ei-

gene Futterflächen nachweisen

können – zugestehen zu wollen,

hieße gleichsam, „allen von

Haus aus flächenkleinen Be-

trieben die Möglichkeit zur Ent-

wicklung abzuschneiden“, so

Funke. Über ein vergleichswei-

se kleines Vorhaben aber dürfe

nicht „nach Gutdünken und mit

politischer Willkür“ entschieden

werden.

Jürgen Bruns (SPD) wies

noch einmal auf den bereits

wiederholt ins Feld geführten

Konflikt mit den Planungszielen

des Tourismus am Ort Dangast

hin. Zudem gebe es viel Wi-

derstand, auch das müsse Be-

rücksichtigung finden. Auch zu

Beginn der Sitzung waren von

Bürgern Fragen und Sorgen im

Zusammenhang mit dem vor-

liegenden Bauantrag geäußert

worden. So fragte Dr. Peter

Beyersdorff, ob die Stadt un-

terstützend tätig werden könnte

bei Bemühungen, sogenannte

„öffentliche Belange“, die das

Baurecht als Hemmnis für ei-

nen Stallbau vorsieht, konkret

zu definieren. Bürgermeister

Wagner machte daraufhin klar,

dass die Stadt als Behörde aus-

schließlich und unbedingt neu-

tral prüfen und keinerlei Position

einnehmen werde. Für Sach-

auskünfte stünde die Verwal-

tung natürlich zur Verfügung,

Entscheidungen zu Anträgen

würden aber letztlich objektiv

auf der Grundlage gesetzlicher

Vorgaben getroffen.

(tz)