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Varel

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Vizekanzler Gabriel: Am Geburtstag nach Varel

Deutschland als Friedensstimme – Zukunft im gemeinsamen Europa – Mehr Unterstützung für die Gemeinden

Varel.

Termine bei den Politi-

kern sind so kurz vor der Wahl

denkbar knapp. Schon zweimal

hatte Außenminister Sigmar Ga-

briel seinen Besuch im Wahl-

kreis von Bundestagskandidatin

Siemtje Möller absagen müs-

sen, da aktuelle Ereignisse wie

das Attentat in Barcelona natür-

lich stets Priorität haben.

Dennoch war ihm die Ein-

ladung nach Friesland sehr

wichtig. Der einzige noch freie

Termin war an seinem 58. Ge-

burtstag und den beging er am

Dienstag – zumindest in den er-

sten Stunden – im Vareler Wai-

senhaus. Dabei nahm er aus-

führlich zu Fragen der Außen-

politik, zur Flüchtlingssituation

und der Lage in kleineren Kom-

munen Stellung. Siemtje Möller

betonte: „Gerade in außen- und

sicherheitspolitisch schwierigen

Zeiten ist eine besonnene und

friedensorientierte Politik enorm

wichtig. Das höre ich auch im-

mer wieder bei meinen Gesprä-

chen mit den Menschen hier vor

Ort. Ich bin sehr dankbar, dass

unser

Bundesaußenminister

Sigmar Gabriel heute hier ist

und uns zu diesen Themen sei-

ne Sicht darstellt.“

Der Minister machte zunächst

den Stellenwert der Bundes-

wehr deutlich: „Unsere Bundes-

wehr genießt dort wo sie aktiv ist

eine hohe Achtung und ist eine

echte Erfolgsgeschichte.“ Es

gehe aber in erster Linie darum,

in eine vernünftige Ausstattung

zu investieren und nicht in eine

Aufrüstung. Einen Seitenhieb

auf Karl-Theodor zu Guttenberg

konnte er sich nicht verkneifen:

„Er wollte fünf Milliarden Euro in

seinem Ressort einsparen und

ist damit genauso sorgsam mit

der Bundeswehr umgegangen

wie mit seiner Doktorarbeit.“

Deutlich machte Gabriel aber

auch, dass man mit einer Steige-

rung der Rüstungsausgaben al-

lein die aktuellen Probleme nicht

werde lösen können: „Ohne eine

Erhöhung der Entwicklungshilfe

und weiterer Mittel für Krisenin-

terventionen gibt es keinen Frie-

den und auch keine Bewältigung

des Flüchtlingsproblemes.“ Man

solle nicht der Illusion von US-

Präsident Donald Trump verfal-

len, dass mehr Militär auch mehr

Sicherheit bringe.

Angesprochen auf die Situ-

ation in Nordkorea macht er

deutlich: „Hier müssen wir neue

Wege suchen. Die USA, China

und Russland können das Pro-

blem nur gemeinsam unter Kon-

trolle bringen. Das ist ein Grund

für eine Entspannungspolitik mit

Russland, es müssen sich neue

Fenster öffnen.“

Deutschland müsse in diesem

Zusammenhang die Friedens-

stimme sein: „Eine Verdoppe-

lung der Rüstungsausgaben

halte ich für Unsinn, eine Ver-

doppelung der Ausgaben für

Bildung wäre sinnvoller.“

Als eine seiner wichtigsten

„Baustellen“ nannte Gabriel das

Thema Europa: „Der Rest der

Welt wird immer bedeutsamer

und unsere Kinder werden in

Zukunft nur noch in einem ge-

meinsamen Europa eine Stimme

haben, die auch wahrgenom-

men wird.“

Zur Türkeipolitik sagte der Mi-

nister: „Präsident Erdogan be-

nutzt Deutschland als äußeren

Feind, um innere Widersprüche

zu überdecken.“ Nach seiner

Meinung helfe hier wirtschaft-

licher Druck, für den es in Eu-

ropa aber leider nicht so viele

Verbündete gebe.

„Sorgen ernst nehmen“

Auf die Nachfrage, wie man

mit den Sorgen der Menschen

im Blick auf die Flüchtlingssitu-

ation umgehen solle antwortete

Gabriel: „Wir müssen ehrlich

sein: Es schlagen zwei Seelen

in unserer Brust: Zum einen

wollen wir helfen, zum anderen

haben wir Sorgen und Ängste,

dass wir die Situation nicht be-

herrschen.“ Es sei wichtig diese

Sorgen ernst zu nehmen und sie

auch auszusprechen. Natürlich

gäbe es Probleme und diese

zu bewältigen sei eine Gene-

rationenaufgabe. „Ich bin auch

dafür, dass wir den Gemein-

den nicht nur die Kosten für die

Flüchtlinge erstatten, sondern

noch einmal die gleiche Summe

obendrauf geben, um Aufgaben

vor Ort anzugehen. Unser Land

hat genug Geld um beides zu

leisten.“

Das nahm Varels Bürgermei-

ster Gerd-Christian Wagner

gerne zur Kenntnis und Landrat

Sven Ambrosy wies darauf hin,

dass in Friesland inzwischen

3.000 Geflüchtete aufgenom-

men wurden, bei einer Einwoh-

nerzahl von rund 100.000.

Gabriel betonte ausdrücklich,

dass ihm besonders auch die

kleinen Kommunen am Herzen

lägen, die unter Ärztemangel

oder fehlenden Angeboten bei

Apotheken oder im Nahverkehr

leiden: „Die Menschen, die dort

leben haben den Eindruck, dass

sie vergessen werden. Da müs-

sen wir besser hinhören. Mit ist

das persönlich sehr wichtig.“

Nach dem Eintrag in das gol-

dene Buch der Stadt Varel und

mit einer Geburtstagstorte aus

Friesland im Gepäck trat Sigmar

Gabriel schließlich den Heim-

weg nach Goslar an – er hatte

seiner Frau fest zugesagt, den

Nachmittag mit der Familie zu

verbringen.

(ak)

Eine Geburtstagstorte aus Friesland: Außenminister Sigmar

Gabriel (rechts) freute sich beim Besuch in Varel sichtlich

über die Glückwünsche zu seinem Ehrentag (v.r.): Bürger-

meister Gerd-Christian Wagner, Siemtje Möller, Elfriede Ralle

und Landrat Sven Ambrosy.

Fotos: Anke Kück

Zum zweiten Mal trug sich Minister Sigmar Gabriel in das

goldene Buch der Stadt Varel ein, aufmerksam beobachtet

wurde er dabei auch von Praktikant Jerre-Marten Wagner

(rechts).