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14. Oktober 2017

Varel

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3,75 Mio. für Frieslands Schulen

Lies: Geld für Sanierung und Erweiterung kommt genau richtig – Maßnahmen können vorgezogen werden

Varel.

Der Landkreis Friesland

und die Städte und Gemeinden

können für ihre Schulen mit 3,75

Millionen Euro aus dem Kom-

munalen Investitionsprogramm

des Bundes (KIP II – Schulsa-

nierungsprogramm) für die Mo-

dernisierung, Sanierung und

Erweiterung der kommunalen

Schulinfrastruktur

rechnen“,

berichtet Frieslands SPD-Land-

tagsabgeordneter und Wirt-

schaftsminister Olaf Lies. „Die

Mittel kommen genau zur rich-

tigen Zeit, weil gerade jetzt die

Themen Sanierung und Erweite-

rung in vielen kommunalen fries-

ländischen Parlamenten beraten

werden.“

Sobald der entsprechende

Gesetzentwurf der Landesre-

gierung vom Landtag beschlos-

sen wurde, stehen die Mittel

den Kommunen zur Verfügung.

Insgesamt werden für Nie-

dersachsen 289 Millionen Euro

für finanzschwache Kommunen

im Programm zur Verfügung

gestellt. „Das ist ein Erfolg für

unsere friesländischen Schu-

len. Die Landesregierung hat

mit dem Bund gut verhandelt

und jetzt schnell die Umsetzung

vorbereitet. So können wir mit

der Finanzhilfe für die Schulin-

frastruktur in den kommunalen

Parlamenten planen.“

Der Landkreis Friesland be-

grüßt die Entscheidung, dass

diese Mittel bereitgestellt wer-

den, denn dies ist eine wichtige

Unterstützung für erforderliche

Modernisierungen.

Für die weiterführenden Schu-

len bedeutet das konkret, dass

der Landkreis als Schulträger

die im Masterplan bereits defi-

nierten und geplanten Projekte

jetzt teilweise früher umsetzen

kann. Aktuell wird geprüft, wel-

che Arbeiten vorgezogen wer-

den können, so heißt es in einer

Pressemitteilung.

Über den Gesetzentwurf der

Landesregierung zur Mittelver-

teilung wird der neu gewählte

Landtag zügig abstimmen. „Als

Landesregierung haben wir uns

sofort auf den Weg der Um-

setzung gemacht. Die Schulen

brauchen jetzt die Investitions-

mittel und daher werden wir

auch als Landtag sehr schnell

beschließen. Es ist ein wirklich

gutes Ergebnis, wenn Bund und

Land gemeinsamdie Kommunen

bei diesem Thema unterstützen.

Für die nächsten Jahre brauchen

wir genau in diesem Bereich eine

Verstetigung“, erklärt Lies.

Das sei auch einer der Gründe

für den von der SPD geplanten

Niedersachsenfonds, der mit ei-

ner Summe von einer Milliarde

Euro ausgestattet werden soll.

„Wir werden für finanzschwache

Kommunen einen Fonds einrich-

ten. Mit diesen Mitteln sollen in

der kommenden Legislaturpe-

riode Projekte der Städte und

Gemeinden für Bildung, Sport,

Integration und andere drin-

gend notwendige Infrastruktur-

projekte realisiert werden. „Die

Kommunen nehmen einen Kre-

dit auf, die daraus entstehen-

den Kosten für Zins und Tilgung

übernimmt das Land.

Von diesen Investitionen wer-

den Schüler, Lehrer und auch

die Eltern in Frieslands Schulen

erheblich profitieren“, sagte der

stellvertretende Landesvorsit-

zende der SPD, Olaf Lies.

Die Aufteilung der Mittel ist

wie folgt vorgesehen: Landkreis

Friesland 2.288.250 Euro, Wan-

gerooge 58.289 Euro, Wanger-

land 89.564 Euro, Jever 158.774

Euro, Schortens 306.615 Euro,

Sande 103.864 Euro, Zetel

219.938 Euro, Bockhorn 124.350

Euro, Varel 401.148 Euro und

Jade 172.018 Euro.

(eb)

Hat gute Nachrichten für Frieslands und Jades Schulen: Mi-

nister Olaf Lies, hier bei einem gemeinsamen Besuch in Varel

mit Ministerpräsident Stephan Weil und der Bundestagsab-

geordneten Siemtje Möller.

Foto: Anke Kück

Olaf Lies in Varel

Varel.

Minister Olaf Lies

kommt am

Samstag, 14. Okto-

ber,

von 10 bis 12.30 Uhr zum

Bürgergespräch in die Vareler

Innenstadt. Treffpunkt ist die

Ecke

Schlossstraße/Hinden-

burgstraße. Am Sonntag, 15. Ok-

tober, ab 19 Uhr, treffen sich die

SPD Mitglieder zum Wahlabend

in der Vareler Scheune in der

Obernstraße 7. Auch alle Bürger

und Bürgerinnen sind dazu herz-

lich eingeladen.

(eb)