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Varel

Friebo 43/2017

Doppelhaushalt stößt in Fraktionen auf Vorbehalte

Verwaltung möchte 2018 und 2019 im Paket überplanen – Stadtrat würde an Zeit und Debatte sparen

Varel.

Zwei auf einen Streich –

nach diesem Motto hat Jens

Neumann, Leiter des Fachbe-

reichs Finanzen im Vareler Rat-

haus, am Mittwoch im Finanz-

ausschuss vorgeschlagen, für

die kommenden zwei Jahre wie-

der einen Doppelhaushalt auf-

zustellen. Das war bereits für die

Haushaltsjahre 2015 und 2016

gemacht worden, und Neumann

wie auch Bürgermeister Wagner

warben dafür, dieses Vorgehen

erneut ins Auge zu fassen: „Wir

haben damit gute Erfahrungen

gemacht, so ein Doppelhaus-

halt hat insbesondere aus Sicht

der Verwaltung seine Vorteile“,

erklärte Jens Neumann.

Das Kommunalverfassungs-

gesetz ermöglicht es den Kom-

munen ausdrücklich, einen

Doppelhaushalt zu beschließen.

Damit werden im Haushaltsplan

Festsetzungen für zwei Haus-

haltsjahre getroffen, wenngleich

trotzdem nach Jahren getrennt.

Zu den von Seiten der Verwal-

tung angeführten Vorteilen zähle

insbesondere die Zeitersparnis –

für die Verwaltung, aber auch

bei der Politik, die so eben nur

einmal in 24 Monaten die oft zä-

hen Haushaltsberatungen füh-

ren muss. Im zweiten Jahr liege

ferner schon am Neujahrstag

ein beschlossener und geneh-

migter Haushalt vor, insbeson-

dere die Bauverwaltung könne

so zu Jahresbeginn beschlos-

sene Projekte rasch umsetzen.

Bei Einzelhaushalten dauert es

nicht selten bis Jahresmitte, bis

die Kommunalaufsicht den vom

Rat verabschiedeten Haushalt

genehmigt hat – bis dahin dür-

fen streng genommen keinerlei

freiwilligen Leistungen ausge-

zahlt werden.

Jens Neumann wies aber auch

auf –wie er sagte, vermeintliche –

Nachteile hin: „Es besteht auf

längere Sicht eine größere Un-

sicherheit, was kalkulierte Ein-

nahmen betrifft. Auch könnte

man seitens der Politik den eige-

nen Spielraum reduziert sehen.

Doch es besteht jederzeit die

Möglichkeit, mit einem Nachtrag

zum Haushalt einzugreifen und

auch kurzfristig nachzusteuern,

wenn das notwendig oder ge-

wünscht sein sollte.“ Aus Sicht

der Verwaltung würden die Vor-

teile ganz klar überwiegen, so

Neumann abschließend.

„Nehmen damit die

politische Debatte raus“

Axel Neugebauer erklärte für

die Fraktion Zukunft Varel, dass

man die vorgetragenen Argu-

mente nachvollziehen und dem

Vorschlag im Sinne einer hohen

Effizienz nur zustimmen könne.

Bedenken kamen hingegen von

den Grünen: Sigrid Busch gab

zu bedenken, dass sich die Fi-

nanzlage ja innerhalb eines Jah-

res massiv verändern kann, was

man erst in diesem Jahr erlebt

habe. Carsten Kliegelhöfer kriti-

sierte, dass mit einem Doppel-

haus bestimmten Einrichtungen

– etwa den Grundschulen – der

Druck auferlegt werde, gleich

für zwei Jahre Budgetüberle-

gungen anzustellen. Grundsätz-

lich sei der Vorschlag nachvoll-

ziehbar, es müsse aber klare

Regeln zu Ablauf und Kommu-

nikation in den Gremien ge-

ben. Wünschenswert sei eine

regelmäßige Unterrichtung im

Finanzausschuss an nachvoll-

ziehbaren Kennzahlen.

Sowohl Hergen Eilers (CDU)

als auch Jürgen Bruns (SPD)

signalisierten die Bereitschaft,

einem Doppelhaushalt aufzu-

stellen, aber es solle dabei in-

terfraktionell einen Konsens

geben. „Man nimmt natürlich

für das zweite Jahr ein wenig

die politische Debatte raus“, so

Bruns. Hergen Eilers gab hin-

gegen zu bedenken, dass man

die vergleichsweise schnelle

Abfolge von Haushalts- und In-

vestitionsberatungen mit Blick

über gleich zwei Jahre ein wenig

dämpfen könnte.

Zu schaffen macht den Mit-

arbeitern in der Kämmerei unter

anderem der zusätzliche Auf-

wand, der durch die Umstellung

der Haushaltsführung auf die

sogenannte Doppik entstanden

ist: Nachdem die Eröffnungs-

bilanz der Stadt inzwischen

erstellt ist, geht es nun noch

darum, Abschlüsse für die ver-

gangenen Jahre zu erstellen.

Eine enorme Zahlenmenge gilt

es da zu verarbeiten, viele Wer-

te mussten im Zuge der ersten

Bilanzierung quasi aus dem

Nichts erst einmal herbeige-

führt werden. „Wir sind in der

Kämmerei personell eng aufge-

stellt“, betonte Bürgermeister

Gerd-Christian Wagner, „auch

die Forderung nach noch mehr

Transparenz macht ja Arbeit. Es

ist ratsam, in diesem Bereich ein

wenig Luft zu bekommen.“

Das wollte Carsten Kliegel-

höfer genauer erläutert haben:

„Worin genau besteht denn die-

ser Rückstand und wie gedenkt

die Verwaltung, dieses immer

wieder ins Feld geführte Perso-

nalproblem zu lösen?“ – offen-

bar bestehe hier ja Handlungs-

bedarf. Jens Neumann gab aber

Entwarnung: Man befinde sich,

was dieser zeitliche Rückstand

bei den Bilanzen betreffe, in

guter Gesellschaft, das brau-

che seine Zeit. Für diese teils

sehr spezifischen Sachverhalte

sei es nicht sinnvoll, zusätzliche

Mitarbeiter langwierig einzuar-

beiten. „Wir beißen besser noch

ein, zwei Jahre die Zähne zu-

sammen um auf Stand zu kom-

men“, so der Kämmerer.

Schließlich kam man überein,

noch einmal in den Fraktionen

über den Vorschlag zu bera-

ten, möglicherweise könnten

Bedenken ausgeräumt werden.

Im Verwaltungsausschuss am 9.

November soll dann entschie-

den werden. „Der Vorschlag

hätte auch schon im Sommer

kommen können, so kommen

wir nun wieder in Zeitnot“, merk-

te der Vorsitzende Bernd Rede-

ker an. Denn laut Vorschlag von

Jens Neumann soll schon Mitte

Januar ein Entwurf für den Dop-

pelhaushalt vorgelegt werden,

den die Fraktionen dann bis

Mitte Februar beraten könnten

und der letztlich in die Satzung

münden soll, die vom Stadtrat

möglichst im März verabschie-

det würde.

Was streng genommen ohne-

hin zu spät ist, eigentlich soll ein

Haushaltsplan der Kommunal-

aufsicht einen Monat vor Beginn

des jeweiligen Haushaltsjahres

vorgelegt werden kann. Theorie

und Praxis liegen hier aber tradi-

tionell weit auseinander.

Fehlbetrag sinkt um mehr

als 4 Millionen

Weit auseinander liegen auch

Prognose und Realität, was die

Zahlen des diesjährigen Ergeb-

nishaushalts betrifft. Das al-

lerdings gibt durchaus Anlass

zur Freude: Wie Jens Neumann

mitteilte, haben sich die Zah-

len nunmehr leicht verbessert,

nachdem bereits vor zwei Mo-

naten insbesondere die Ein-

nahmen aus der Gewerbesteu-

er deutlich von rund 6 auf über

10 Millionen Euro nach oben

korrigiert worden waren. Alles

in allem liegen die kalkulierten

Erträge nun um gut 5,2 Millio-

nen Euro über den Annahmen

zu Jahresbeginn, die Ausga-

ben hingegen sind um rund

800.000 Euro gestiegen – er-

gibt eine Verbesserung um rund

4,4 Millionen Euro. Statt eines

Fehlbetrages von mehr als 5,3

Millionen Euro ist nun noch mit

einem Minus von etwa 874.000

Euro zu rechnen, das obendrein

gedeckt ist von den Millionenü-

berschüssen aus den Vorjahren.

Davon kann die Stadt nun etwas

länger zehren, denn für 2019

und 2020 sind jeweils Defizite im

Ergebnishaushalt zu erwarten.

Im kommenden Jahr hingegen,

so die derzeitige Berechnung,

könnte es für ein ganz kleines

Plus reichen. DIe Liquiditätslage

sei gut, bestätigte Jens Neu-

mann auf Nachfrage, Kassen-

kredite müssen in diesem Jahr

nicht in Anspruch genommen

werden.

(tz)

Wege aus dem Burn-out

Vortrag in Büppel am 9. November

Varel.

„Ich bin total erschöpft

und kann nicht mehr.“ Das Ge-

fühl des „Burn-out“ ist inzwi-

schen in vielen Berufsgruppen

verbreitet. Manche sprechen

sogar von einer Volkskrank-

heit. Ausgebrannt sein bedeu-

tet meistens auch, sich zu viel

zugemutet und mit der eigenen

Energie nicht genug gehaushal-

tet zu haben. Doch soweit muss

es erst gar nicht kommen. Bei

einem Vortrag der Ev. Familien-

Bildungsstätte Friesland-Wil-

helmshaven in Varel stellt Ursula

Golder Wege zur Vorbeugung

und aus dem Burn-out vor.

Los geht es am

Donnerstag,

9. November

um 19.30 Uhr,

Im Tulpengrund 1 in Varel. In-

formation und Anmeldung bei

der Ev. Familien-Bildungsstätte

Friesland-Wilhelmshaven unter

v

04421/32016 oder www.efb-

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