Table of Contents Table of Contents
Previous Page  20 / 64 Next Page
Information
Show Menu
Previous Page 20 / 64 Next Page
Page Background

20

Varel

Friebo 48/2017

Sa, 03.03.2018

Stadthalle

Wilhelmshaven

Tickets an allen bekannten Vorverkaufsstellen.

Stadt soll wieder Doppelhaushalt bekommen

Etat für 2018 + 2019 in einem Rutsch – Erhebungssatzung für Tourismusbeitrag muss geändert werden

Varel.

Für die beiden kom-

menden Jahre wird die Stadt

Varel einen Doppelhaushalt auf-

stellen. Das hat der Finanzaus-

schuss des Stadtrats am Mon-

tag mehrheitlich empfohlen.

Schon gut vier Wochen zuvor

hatte der Ausschuss über den

Vorschlag der Verwaltung bera-

ten, eine Beschlussempfehlung

aber aufgeschoben, weil die

Fraktionen die Idee noch einmal

diskutieren wollten.

Nunmehr zeigte sich die

Mehrheit der Fraktionen über-

zeugt oder zumindest bereit,

einem Doppelhaushalt zuzu-

stimmen, nur die Grünen blie-

ben bei ihrer schon Ende Ok-

tober geäußerten ablehnenden

Haltung.

Fachbereichsleiter Jens Neu-

mann wies noch einmal auf die

Vorteile eines Doppelhaushalts

hin, wie es ihn schon in den Jah-

ren 2015 und 2016 gegeben hat-

te. Es müssen so eben nur ein-

mal in 24 Monaten Haushalts-

beratungen geführt werden, im

zweiten Jahr liegt zudem am

Neujahrstag ein beschlossener

und genehmigter Haushalt vor,

insbesondere die Bauverwal-

tung kann so zu Jahresbeginn

beschlossene Projekte rasch

umsetzen.

Axel Neugebauer wiederholte

für die Fraktion Zukunft Varel,

dass man die vorgetragenen

Argumente nachvollziehen und

dem Vorschlag nur zustimmen

könne. Sigrid Busch von den

Grünen hingegen lehnte einen

Doppelhaushalt kategorisch ab:

„Haushaltsbeschlüsse sind die

Königsdisziplin der Kommunal-

politik, mit einem Doppelhaus-

halt werden die Gestaltungs-

möglichkeiten eingeschränkt.“

Vielmehr sollte, so Busch, ein

Haushaltsentwurf jeweils im

Herbst vorgelegt werden, damit

die Beratungen zeitig geführt

und dann noch vor Jahreswech-

sel ein Satzungsbeschluss er-

folgen könne – so, wie es vom

Gesetzgeber auch vorgesehen

ist. Auch ihr Fraktionskollege

Carsten Kliegelhöfer blieb skep-

tisch: „Ich erkenne den Vorteil

nicht so recht, zumal doch fest

davon auszugehen ist, dass wir

es im zweiten Jahr mit einem

Nachtrag zum Haushalt zu tun

bekommen, was den Zeitvor-

teil bei Beratung und Haus-

haltsaufstellung doch wieder

auffressen dürfte.“ Lars Kühne

(CDU) erklärte hingegen für die

Mehrheitsgruppe, dass man

sich grundsätzlich für so einen

Doppelhaushalt erwärmen kön-

ne – unter der Prämisse, dass

für das Jahr 2020 ein Haushalt

dann schon zeitgerecht Ende

2019 beraten und verabschie-

det werden kann. So wurde der

Empfehlung mit acht zu zwei

Gegenstimmen gefolgt. Nun

soll bis Mitte Januar ein Entwurf

für den Doppelhaushalt vorge-

legt werden, den die Fraktionen

dann bis Mitte Februar beraten

können und der im März verab-

schiedet werden könnte.

Vertagt wurde heuer ein Be-

schluss zum Fremdenverkehrs-

beitrag, der in Zukunft Touris-

musbeitrag heißen muss – im

Grunde nur eine Formsache,

doch im Ausschuss gab es nun

neuerlich Kritik an der vorberei-

teten Satzung und der geplanten

Vorgehensweise. Schon vor der

Einführung der Satzung im Jahr

2011 hatte es recht erbitterte

Diskussionen um den Touris-

musbeitrag gegeben: Die einen

sehen in dieser Abgabe, die von

Freiberuflern und Gewerbetrei-

benden zu zahlen ist, die vom

Fremdenverkehr profitieren, ei-

nen sinnvollen und obendrein

gerechten Beitrag zur Haus-

haltsfinanzierung, die anderen

vor allem eine zusätzliche Bela-

stung für Unternehmen und für

ein Bürokratiemonster.

In der Tat erschließen sich

Satzung und Beitragsberech-

nung wohl nur leidensfähigen

Finanzmathematikjuristen auf

Anhieb – am Ende zählt das

Ziel, nämlich ein Beitrag von

etwa 150.000 Euro für die

Stadtkasse. Dieses Ziel wird in

diesem Jahr wohl erstmals er-

reicht und sogar übertroffen, für

2017 sind Einnahmen von rund

160.000 Euro zu erwarten, für

2018 nach gegenwärtiger Kal-

kulation knapp 166.000 Euro.

Kritik am Satzungsentwurf

und an der damit einherge-

henden Erhebung bei den

Zahlungspflichtigen kam unter

anderem von Dirk Brumund

(CDU), selbst als Unternehmer

tätig: „Ich kann dem nicht zu-

stimmen, das entspricht nicht

dem, was wir seinerzeit beab-

sichtigt haben“, so Brumund,

das Formular erzeuge bei den

Unternehmern viele Fragezei-

chen. „Man bekommt das Ge-

fühl, hier werden Unternehmen

systematisch ausgefragt.“ Auch

Leo Klubescheidt (Zukunft

Varel) sah „Ungereimtheiten“,

zudem habe man nur etwa zwei

Tage Zeit gehabt, sich mit der

Vorlage zu befassen. Das sei zu

wenig Zeit für die Fraktionen,

um zu einem Urteil zu kommen,

somit bat Klubescheidt um Ver-

tagung des Punktes.

Jens Neumann warb für die

Satzungsänderung: Er sei ein

Befürworter des Tourismusbei-

trages, denn er sei eine ausge-

sprochengerechteAbgabe: „Sie

verlangt eine Beteiligung all je-

ner, die einen Vorteil aus der von

der Stadt bereit gestellten tou-

ristischen Infrastruktur ziehen“,

so Neumann, der davor warnte,

die Abgabe „kaputtzureden“.

Dennoch folgte der Ausschuss

mehrheitlich dem Wunsch von

ZV auf Vertagung – in Kürze

muss also eine weitere Sitzung

stattfinden, damit die geänderte

Satzung noch zum Jahresende

beschlossen und im kommen-

den Jahr Anwendung finden

kann. Eine Satzungsänderung

ist auch deshalb nötig, weil –

kein Scherz – mit Änderung des

Niedersächsischen Kommunal-

abgabengesetzes der bisherige

Fremdenverkehrsbeitrag in Tou-

rismusbeitrag umbenannt wor-

den ist. Alle Begrifflichkeiten

bezüglich

„Fremdenverkehr“

sind in den kommunalen Sat-

zungen entsprechend anzupas-

sen.

(tz)

Zweiradfachgeschäft Hegeler

Wir verkaufen nicht nur –

wir reparieren auch!

Gaststr. 17 ∙ 26316 Varel ∙ 04451-4710

Varel/Zetel.

„Im Himmel, un-

ter der Erde“ – ein Filmtitel, der

das Spannungsverhältnis des

Glaubens auf den Punkt bringt.

Zwischen Tod und neuem Leben

gibt es die Geschichten des Le-

bens. Britta Wauer hat mit ihrem

Kameramann Kaspar Köpke an

einem besonderen Ort diese

Geschichten gesucht.

Im Norden von Berlin auf

dem jüdischen Friedhof Berlin-

Weißensee. 1880 wurde dieser

ungewhnliche Friedhof angelegt

und ist bis heute ein seltsam

lebendiger wie gleichsam ver-

gessener Ort. Er ist Berliner Ge-

schichte, jüdische Geschichte

und deutsche Geschicht. Jeder

Grabstein, oft überwachsen von

Efeu, Fliedersträuchen und hohe

Bäumen, scheint davon zu er-

zählen. Dieser Friedhof, der nie

geschlossen wurde, ist ein Ex-

empel, dass Friedhöfe und mit

ihnen der Tod zum Leben gehö-

ren – eben weil sie vom Leben

erzählen.

„Im Himmel, unter der Erde“,

ein Film aus dem Jahr 2011, wird

gezeigt im Rahmen der Filmrei-

he „Bewegte Bilder vom Glau-

ben“ in Zusammenarbeit mit

der Ev. Akademie Oldenburg

am

Donnerstag, 7. Dezember,

um 20 Uhr

im Zeli Zetel.

(fb)

Film: „Im Himmel, unter der Erde“