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Freitag, 04 August 2017 18:49

Abgeordnete wechselt zur CDU – Rot-Grün verliert die Mehrheit

geschrieben von Anke Kück
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Zeigte sich in Dangast optimistisch trotz der Nachrichten aus Hannover, Minister Olaf Lies: "Nun muss der Wähler entscheiden." Zeigte sich in Dangast optimistisch trotz der Nachrichten aus Hannover, Minister Olaf Lies: "Nun muss der Wähler entscheiden." Anke Kück
Hannover. In Niedersachsen wird womöglich noch im Herbst ein neuer Landtag gewählt.
Das erklärte Minister Olaf Lies am Freitagvormittag bei einem Pressetermin im Gespräch mit dem Friebo.
Hintergrund ist, dass die Grünen Abgeordneten Elke Twesten aus Scheeßel zur CDU gewechselt hat und somit die Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün verloren gegangen ist.
„Persönlich bin ich von der Entscheidung der Abgeordneten Twesten geschockt. Ich habe mich immer gut mit ihr verstanden und kann diesen Schritt nicht nachvollziehen“, sagte der Minister.
Er sprach sich für eine vorgezogene Neuwahl des niedersächsischen Landtags aus. Regulär würde erst im Januar 2018 gewählt, ob nun sogar schon zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September neugewählt werden könnte, ließ der Minister offen.
Er betonte aber: „Eine Regierung, die handlungsfähig bleiben will, kann nicht bis zum Beginn des nächsten Jahres warten. Dafür stehen zu wichtige Themen an – etwa bei VW und in der Dieselaffäre.“
Für ihn - und so auch die Aussage der Partei - müsse jetzt der Wähler entscheiden wie es in Niedersachsen weitergeht, und damit auch die Arbeit der rot-grünen Landesregierung beurteilen.
Nach dem Termin in Dangast machte sich Olaf Lies auf den Weg nach Hannover, wo noch am Abend eine außerordentlichen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion stattfand.
Hans-Joachim Janßen aus Jade, Abgeordneter für Bündnis90/DIE GRÜNEN im niedersächsischen Landtag, nahm gegenüber dem Friebo ebenfalls Stellung zur aktuellen Situation: „Die Entscheidung von Frau Twesten hat mich sehr überrascht. Die Aussagen bei der Pressekonferenz haben deutlich gemacht, dass es ihr lediglich um die Fortsetzung ihrer politischen Laufbahn geht. Inhaltliche Auseinandersetzungen mit unserer Politik sind in der Fraktion bisher auch nicht zu Tage getreten.“
Auch Janßen geht davon aus, dass es kurzfristig Neuwahlen geben wird. Dass dies allerdings schon am 24. September möglich sei, bezweifelt er: „Das ist zwar technisch möglich, kleinere Parteien, die in der Listenaufstellung noch nicht soweit sind, könnten hier möglicherweise Verfassungsbeschwerde einlegen. Für uns Grüne heißt es ‚jetzt erst recht’. Wir sehen uns nicht geschwächt und hoffen, dass bei der Wählerentscheidung die gute Arbeit der GRÜNEN Früchte trägt.""
Gelesen 354 mal Letzte Änderung am Sonntag, 06 August 2017 12:53

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