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Mittwoch, 24 Mai 2017 17:15

SPD lehnt Mastställe rund um Dangast ab

geschrieben von Michael Tietz
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„Unzumutbare Beeinträchtigung“ - Der Tourismus sowie Landschafts- und Vogelschutz müssten Vorrang haben.

Varel. Der Vareler SPD-Stadtverband hat sich in einer Stellungnahme klar gegen die Pläne zum Bau von Hähnchenmastställen nahe Dangast ausgesprochen. „Der Ort Dangast soll sich mit dem Tourismus, dem Schutz des Weltnaturerbes, des Erlebens von Kunst und Kultur und der nachhaltigen bäuerlichen Landwirtschaft in einem guten Verhältnis zueinander weiterentwickeln“, heißt es in einer Mitteilung des Stadtverbandsvorsitzenden Uwe Brennecke.

Bereits im vergangenen Jahr habe sich die SPD gegen weitere Geflügel­mast­anlagen ausgesprochen. „Massentierhaltung mit bis zu 29.900 Hähnchen, wie in dem Bauantrag eines Dangaster Landwirtes beantragt, lehnt die SPD Varel an dieser Stelle ab.“ Den Aspekten des Landschafts- und Vogelschutzes sowie dem Schutz des Kur- und Erholungsortes Dangast müsse unbedingt Vorrang eingeräumt werden. „Wir fordern die Verwaltung und den Rat unserer Stadt auf, für diese zukünftige unzumut­bare Beeinträchtigung eine Lösung zu finden, damit diese Anlage in und um Dangast verhindert wird“, so Uwe Brennecke. Die SPD begrüße daher den Weg von Politik und Verwaltung, Neubauten zur gewerblichen Tierhaltung entsprechend der im Baugesetzbuch eingeräumten Möglichkeiten zu steuern.

Kein Verständnis haben die Genossen für die Position der Fraktion Zukunft Varel, die unlängst im Planungsausschuss darauf gedrungen habe, trotz großer Bedenken und ablehnender Haltung der vielen Zuhörer den Antrag des Dangaster Landwirts zu genehmigen. Das von Zukunft Varel dargestellte Szenario, dass nämlich bei Ausweisung von Sondergebieten für Tiermastbetriebe eine Motivation für die Ansiedlung von Geflügelzuchtkonzernen mit noch deutlich größeren Mastställen geschaffen werden könnte, werde seitens der SPD als „populistische Angstmacherei und Einschüchterung“ verstanden. Im Ausschuss hatte Stadtplaner Olaf Freitag dazu erklärt, dass sich an der Situation für Antragsteller mit Schaffung von Sondergebieten nichts ändern würde – auch jetzt, ohne diese „Konzentrationszonen“, stünden Tür und Tor für entsprechende Anträge grundsätzlich offen. Dafür sorge die Privilegierung von Bauvorhaben im ländlichen Außenbereich.
Eben diese „nicht mehr zeitgemäßen Vorschriften und Möglichkeiten der baurechtlichen Privilegierung“ sei dringend zu überprüfen und von den politisch Verantwortlichen in Bund und Land zu verändern, so die Haltung der SPD Varel.

Am Dienstag informierte Agraringenieur Renko Eilts von der Landwirtschaftskammer im Planungsausschuss über Möglichkeiten zur Steuerung von Tiermastanlagen. Eine Möglichkeit könnte die Ausweisung von „Touristischen Schwerpunktzonen“ im Flächennutzungsplan sein. Diesen – langwierigen – Weg hatte einst die Gemeinde Wangerland beschritten, um Konflikte zwischen Landwirtschaft und Tourismus in den Fremdenverkehrszentren Horumersiel und Hooksiel zu regeln.
Fast drei Stunden dauerte die Sitzung, in deren Rahmen auch den Zuhörern die Möglichkeit gegeben wurde, Statements zu der Dangaster Planung abzugeben und Fragen zu stellen. Immer wieder ging es dabei auch um grundsätzliche Aspekte der Intensivtierhaltung, wenngleich der Ausschussvorsitzende Sascha Biebricher daran erinnerte, dass „wir in Varel wenig Einfluss auf Bundesgesetzgebung und grundsätzliche, ethische Fragen nehmen können.“
Gelesen 605 mal Letzte Änderung am Mittwoch, 24 Mai 2017 17:52

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