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Freitag, 23 Juni 2017 21:43

Niedersachsen: Abgeordnete wechselt zur CDU – Rot-Grün verliert die Mehrheit

geschrieben von Anke Kück
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Minister Lies zeigte sich beim Pressetermin in Dangast trotz der aktuellen Ereignisse optimistisch. Nun müsse der Wähler entscheiden, so seine Aussage. Minister Lies zeigte sich beim Pressetermin in Dangast trotz der aktuellen Ereignisse optimistisch. Nun müsse der Wähler entscheiden, so seine Aussage. Anke Kück
Hannover. In Niedersachsen wird womöglich noch im Herbst ein neuer Landtag gewählt.
Das erklärte Minister Olaf Lies am Freitagvormittag bei einem Pressetermin im Gespräch mit dem Friebo.
Hintergrund ist, dass die Grünen Abgeordneten Elke Twesten aus Scheeßel zur CDU gewechselt hat und somit die Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün verloren gegangen ist.
„Persönlich bin ich von der Entscheidung der Abgeordneten Twesten geschockt. Ich habe mich immer gut mit ihr verstanden und kann diesen Schritt nicht nachvollziehen“, sagte der Minister.
Er sprach sich für eine vorgezogene Neuwahl des niedersächsischen Landtags aus. Regulär würde erst im Januar 2018 gewählt, ob nun sogar schon zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September neugewählt werden könnte, ließ der Minister offen.
Er betonte aber: „Eine Regierung, die handlungsfähig bleiben will, kann nicht bis zum Beginn des nächsten Jahres warten. Dafür stehen zu wichtige Themen an – etwa bei VW und in der Dieselaffäre.“
Für ihn - und so auch die Aussage der Partei - müsse jetzt der Wähler entscheiden wie es in Niedersachsen weitergeht, und damit auch die Arbeit der rot-grünen Landesregierung beurteilen.
Nach dem Termin in Dangast machte sich Olaf Lies auf den Weg nach Hannover, wo noch am Abend eine außerordentlichen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion stattfindet. (ak)
Gelesen 508 mal Letzte Änderung am Sonntag, 06 August 2017 12:52

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