Varel & Dangast

Krach um Straßenbeleuchtung in Varel:

Debatte hält an, Licht bleibt aus

Trotz scharfen Protestes soll an der Abschaltung festgehalten werden. Auch in Dangast. Am Mittwoch soll es einen Protest-Fackelzug zum Rathaus geben.

Die Empörung über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden hält an: In der letzten Woche wurde das Thema erneut im Straßen- und Verkehrsausschuss diskutiert, nachdem aus Dangast der Antrag gekommen war, man möge die Beleuchtung im Nordseebad zumindest bis 2 Uhr nachts eingeschaltet lassen – die kalkulierten Mehrkosten waren sogar durch eine privat organisierte Sammlung aufgebracht worden. 


„Varel ist nachts eine Geisterstadt”: Vareler Bürger brachten vor dem Ausschuss ihren Protest zum Ausdruck.

„Zweiklassen-Gesellschaft in Varel?”
Doch dieses Ansinnen brachte einige besorgte Bürger aus der Stadt Varel erst recht auf die Palme: „Haben wir dann bald eine zwei- oder drei-Klassengesellschaft?”, fragte etwa Heidi Barghop entrüstet, „wo nur diejenigen nachts Licht bekommen, die dafür bezahlen?” Heidi Barghop hatte in Varel Unterschriften dafür gesammelt, dass die Straßenlampen möglichst ab sofort wieder nachts durchgehend leuchten sollen.
Sie und einige Mitstreiter warteten vor der Sitzung auf die Ausschussmitglieder, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. „Muss erst etwas passieren?” war auf Plakaten zu lesen. Gertrud Rädecker brachte die Forderung nochmal auf den Punkt: „Wir zahlen schließlich Steuern, und wir wollen das Licht wieder an haben.”

Das nahmen die Politiker zwar zur Kenntnis, zu entscheiden galt es freilich an diesem Nachmittag nur über den Antrag aus Dangast. Wie berichtet, hatten einige Dangaster, vornehmlich Anbieter von Ferienwohnungen und Gastronomen, sich als „Lichtpaten“ angeboten und rund 1000 Euro für die zusätzlichen Energiekosten zusammengetragen. Doch der Antrag, so charmant er gerade für kommunale Kassenwarte sein mag, stieß überwiegend auf Ablehnung. Einhelliges Urteil: Gleichbehandlung muss sein. 
Ingo Langer (CDU) propagierte das Prinzip „gleiches Recht für alle Vareler” und erklärte sich angesichts der Entscheidung (zu der die CDU stehe) auch bereit, „Ärger und Konflikte” in dieser Sache auszuhalten.

Christoph Hinz von den Grünen äußerte seine Enttäuschung über die anhaltende Debatte – in seinen Augen gibt es dringendere Themen zu besprechen. Außerdem sei das Dunkel in der Nacht keine Vareler Erfindung, sondern in vielen anderen Städten und Gemeinden seit Jahren Usus, so Hinz.

Ganz anders die SPD: Fraktionschef Alfred Müller genoss es sichtlich, seine Position nochmal darzulegen, schließlich wusste er die anwesenden Zuhörer auf seiner Seite: „Wir haben aus Fehlern gelernt”, so Müller, „und uns vehement gegen die Abschaltung ausgesprochen.” Nur „schweren Herzens” würde man bei der SPD den Antrag aus Dangast ablehnen, aber Licht in der Nacht müsse für alle da sein, nicht nur für die, die es bezahlen wollen. Karl-Heinz Funke forderte schlicht: „Schalten Sie das Licht wieder ein, dann haben wir den Ärger weg.”

„EWE würde einfach abklemmen”
Aber so einfach dürfe man es sich nicht machen, betonte auch Kurt Klose (SDV): „Wir haben 16 Millionen Euro Schulden, auch wegen der Politik, die hier über Jahre gemacht worden ist. Wären wir ein Privathaushalt, hätte die EWE uns die Entscheidung längst abgenommen und abgeklemmt”, so Klose. 

Einzig Steffen Schwärmer von der MMW konnte sich für den Antrag aus Dangast erwärmen, man sei ohnehin gegen die Nachtabschaltung. „Das hat mit Sicherheit zu tun.” MMW-Sprecher Iko Chmielewski erklärte inzwischen, der Antrag aus Dangast sei ein „Armutszeugnis für die Stadt”, dennoch stehe man hinter den Vermietern und Gastronomen: „Die Dangaster wissen, was sie ihren Gästen schuldig sind. Wer ist der Stadtrat, der engagierten Bürgern das Recht auf Selbstbestimmung abspricht?”, fragt Chmielewski: „Die Lampen sind doch Eigentum der Bürger und die Stadt hat kein Monopol auf den Strom.”
Die Einträchtigkeit der anderen Parteien werde aus seiner Sicht aus unterschiedlichen Motivationen gespeist: „Eine Seite fürchtet eine Ausweitung des Bürgerprotestes, die andere möchte genau dies, um ihre Attacken gegen die Stelle des notwendigen Ersten Stadtrates zu begründen”, argumentiert Iko Chmielewski.

Diskurs über 1. Stadtrat
In der Tat nutzt die SPD jede Gelegenheit, die Entscheidung für die Bestellung eines allgemeinen Vertreters für den Bürgermeister zu kritisieren. Den brauche man nicht, so die SPD, und die Personalkosten in der Größenordnung von etwa 70.000 Euro könne man einsparen. Das sehen allerdings die übrigen Fraktionen anders: „Wir brauchen den Ersten Stadtrat, fertig”, kommentierte Ingo Langer knapp, und Bürgermeister Gerd-Christian Wagner reagierte auf den Anwurf, man könne nicht hier das Licht abschalten und dort neues Personal einstellen, entnervt: „Seit drei Jahren ist die Stelle unbesetzt, die damit verbundene Belastung wird auf meinem Rücken ausgetragen.”

So blieb nach dem recht heftigen Schlagabtausch schließlich alles, wie es vorher war: Der Antrag aus Dangast wurde bei einer Gegenstimme abgelehnt, die Straßenbeleuchtung bleibt zwischen 0 und 5 Uhr in allen Ortsteilen abgeschaltet. 
Bauamtsleiter Jörg Kreikenbohm teilte mit, dass auch die Bahn sich inzwischen kritisch zu der frühen Abschaltung geäußert habe, da der letzte Zug Varel um 23.57 erreicht und die Passagiere dann vor dem Bahnhof im Dunkeln tappen würden. Ferner habe der Schaustellerverband eine Verlängerung der Leuchtzeiten während des Vareler Kramermarktes beantragt.

Demo am Mittwoch
Somit dürfte feststehen: Das war nicht die letzte Debatte in dieser Sache.
Denn weiter am Ball bleiben wollen auch die Bürger: Am kommenden Mittwoch, 2. September, soll es im Anschluss an die Veranstaltung "Vareler Mittwoch Live" einen Protest-Fackelzug zum Rathaus geben. Inzwischen wurden 2000 Unterschriften gesammelt, diese werden auf der nächsten Ratsitzung am 1. Oktober dem Bürgermeister übergeben.

Autor: Michael TietzDatum: 27.08.2009