Varel & Dangast

Ratssitzung in Varel:

Entscheidung zum Ersten Stadtrat erst nächste Woche

Recht zügig handelte der Rat der Stadt Varel während der Sitzung in der letzten Woche die Tagesordnung ab. Das es so schnell ging, lag zum einen daran, dass zu fast allen Punkten einstimmige oder zumindest auf breiter Mehrheit ruhende Beschlüsse gefasst werden konnten, zum anderen daran, das die zwei Tagesordnungspunkte, zu denen man mit einer angeregten Debatte hätte rechnen können, kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen worden waren.

So gab es keine Beratung, geschweige denn eine Entscheidung zur Bestellung eines allgemeinen Vertreters oder einer Vertreterin für den Bürgermeister (Erster Stadtrat).
Außer der SPD-Fraktion, die die Besetzung dieses Postens auch in Zukunft für verzichtbar hält, drängen alle anderen Fraktionen auf die Einstellung eines Vertreters für den Bürgermeister, damit an der Verwaltungsspitze Aufgaben geteilt und somit effizienter und zügiger gearbeitet werden kann.

Inzwischen haben im Verwaltungsausschuss erste Gespräche über die eingegangenen Bewerbungen stattgefunden. Dem Bürgermeister steht es nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung zu, Vorschläge zu machen – ins Amt gewählt wird die Person durch den Stadtrat. Ein Erster Stadtrat wird als Beamter auf Zeit für acht Jahre berufen.
Am Donnerstag, 22. Oktober, (19 Uhr) soll im Stadtrat ein Beschluss in dieser Personalsache herbeigeführt werden, nachdem im Verwaltungsausschuss abschließend beraten worden ist.

Für Fotovoltaik
Mit einstimmigen Beschlüssen hat der Rat hingegen bereits den Weg für die Planung zur Installation von Freiflächen-Fotovoltaikanlagen in unmittelbarer Nachbarschaft zur Friesland-Porzellanfabrik  in Rahling bereitet.
Auf zwei Flächen, nördlich der Fabrik sowie auf deren ehemaligem Mitarbeiterparkplatz, der heute nicht mehr genutzt wird, können demnach Anlagen zur Energiegewinnung aus Sonnenlicht errichtet werden. Der Rat stimmte der Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung von Bebauungsplänen zu, diese haben nun die Nummern 192 und 193. Die Planung wird dem Antragsteller durch einen städtebaulichen Vertrag übertragen. Insgesamt haben die nun überplanten Flächen eine Größe von rund Gebiet hat eine Größe von etwa 6,2 Hektar. Die Bereiche waren bislang  als Flächen zur landwirtschaftlichen Nutzung ausgewiesen, der alte Parkplatz, direkt gegenüber der Werkseinfahrt gelegen, war aber bereits versiegelt.

Stadtplaner Olaf Freitag hatte bereits im Ausschuss für Planung und Umweltschutz die Idee für eine großflächige Fotovoltaikanlage in diesem Bereich vorgestellt. In anderen Kommunen, vornehmlich in Süddeutschland, gebe es derlei Anlagen bereits. Etwaige Auswirkungen auf das Landschaftsbild könnten durch geeignete „Umrahmung“ der Flächen, also Eingrünung mit Sträuchern und kleinen Bäumen, begrenzt werden. „Man sollte darauf achten, dass die Anlage vernünftig in die örtliche Landschaft eingefügt wird”, so Freitag, „grundsätzlich gibt es von unserer Seite aber keine Probleme, die gegen solch eine Planung sprechen.“ Der Fachausschuss folgte wie nun auch der Rat dem Beschlussvorschlag, man möge dem Antragsteller die Planung übertragen und die nächsten Schritte einleiten, also die Betetiligung der Träger öffentlicher Belange. 

Beschlossen wurden vom Rat ferner die Änderung des Bebauungsplans Nr. 184 (Aero­park, bei zwei Gegenstimmen der Grünen), die zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 118,  (Technologiezentrum Varel) sowie die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 186 (Fachmarktzentrum bei Mega-Company) und die Änderung des Bebauungsplan Nr. 159 (Bereich Lidl-Markt).

Autor: Michael TietzDatum: 09.10.2009