Varel & Dangast

Bürgermeister Wagner zu den Entwicklungen im Stadtrat:

„Das ist keine gute Werbung für uns”

Nach langen Wochen und Monaten, die mit erbitterten Auseinandersetzungen innerhalb der SPD ausgefüllt waren, scheint mit der Berufung des neuen Ersten Stadtrats eine Möglichkeit zum Atemholen gekommen zu sein. Von Seiten der SPD-Fraktion ist die Schiedskommission der Partei angerufen worden, um sechs ehemalige Fraktionsmitglieder zur Räson zu bringen. Das alles hat nichts gefruchtet, denn die Sechs sind ihrer Linie treu geblieben: Partei und Gericht hatten nichts zu bemängeln. Hingegen ist das Verhältnis zwischen der SPD und dem SDV ganz offenbar dauerhaft vergiftet worden.
Dennoch ist es nötig, ordentliche Verwaltungsarbeit, gestützt auf eine solide Mehrheit im Rat, in Angriff zu nehmen. Zur momentanen Situation befragte unser Mitarbeiter Dr. Heiko Scheepker Bürgermeister Gerd-Christian Wagner.

Herr Wagner, es liegen turbulente Tage hinter Ihnen. Es ging um die Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrates, und Sie mussten sich mit einem einstweiligen Antrag der SPD auseinander setzen, der das verhindern sollte. Wie bewerten Sie dieses Vorgehen?
>> Wagner: „Offenbar geht es den Akteuren nur darum, mir als Bürgermeister das Leben schwer zu machen. In der Presse ist darüber erschöpfend berichtet worden. Nach meiner Ansicht wird mit diesem Verhalten besonders der Stadt Varel, aber auch der SPD geschadet. Nach dem Rauswurf der sechs gestandenen Sozialdemokraten, die die SDV-Fraktion gebildet haben, wird nun der Bürgermeister in breiter Front angegriffen. Das alles kostet natürlich eine Menge Zeit, und wir haben wirklich genug andere Dinge, für die wir unsere Kraft aufwenden sollten. Das ist auch ein Grund, warum ich einen loyalen Vertreter brauche, der mir streitig gemacht wurde. Mit Kostengründen, die einfach nicht nachzuvollziehen sind. Weil falsche Zahlen in die Debatte geworfen werden, wird den Bürgern vorgegaukelt, dass dafür zu viel Geld ausgegeben wird.”

Von der SPD wird die Arbeit des Bürgermeisters offen und verdeckt angegriffen. Wie gehen Sie damit um?
>> Wagner: „Die SPD-Fraktion versucht in nicht-öffentlichen Sitzungen, die Verwaltung durch teils hanebüchene Sonderaufträge lahm zu legen, weil angeblich zu wenig Informationen für die Ratsentscheidungen vorliegen – das ist vom Umfang und der zur Verfügung stehenden Zeit kaum zu schaffen. Und der zusätzliche Informationsgewinn steht in keinem vernünftigen Verhältnis zum Aufwand. Gleichzeit fordert man weiter, dass Personal eingespart werden muss. Wer soll das noch verstehen? Die Fraktion will offensichtlich die Basis für eine vertrauensvolle, gemeinsame Arbeit untergraben. Sie betreibt eine Ausgrenzungspolitik, eine Art Politik-Mobbing. Das ist bedauerlich, aber wenn die Fraktion nicht mit mir zusammenarbeiten will, muss ich mir andere Mehrheiten suchen. Wichtig ist nur, die richtigen und notwendigen Entscheidungen für Varel zu treffen.”

Hat sich Ihre Position zur Partei bzw. Fraktion geändert? Stimmen Sie in Zukunft gegen die SPD im Rat?
>> Wagner: „Meine Partei ist und bleibt die SPD, daran gibt es nichts zu rütteln, auch wenn die örtliche SPD-Fraktion mit Fraktionsausschlüssen, Parteiausschlüssen, einstweiligen Anträgen bei Gericht und persönlichen Angriffen versucht, politischen Einfluss auf die Entscheidungen zu behalten. Mit diesem Vorgehen wird man letztlich scheitern. Meine politische Basis ist die SPD, egal wer da im Rat sitzt. Meine Entscheidungen müssen sich allein am Wohl der Stadt Varel und ihrer Bürger insgesamt ausrichten.”

Wie bewerten Sie die schärfer gewordene Berichterstattung der vergangenen Wochen über die Vorgänge im Umfeld des Stadtrats?
>> Wagner: „Das ist Sache der Medien. Aus vielen Gesprächen mit unseren Bürgern weiß ich aber, dass viele Bürger diesen unschönen Streit leid sind. Sie wünschen sich, dass Ruhe einkehrt, damit der Bürgermeister mit aller Kraft die Probleme Varels bewältigen kann. Aus den gleichen Gesprächen bekomme ich sehr viel Unterstützung und Kraft, diese auch für mich nicht einfache Situation zu meistern. An dieser Stelle Danke dafür!
Und eines ist sicher: Es ist nicht förderlich, wenn Varels Schlagzeilen so negativ besetzt sind. Die neuen Medien sorgen dafür, dass dieses Thema weit über unsere Region hinaus diskutiert wird. Das ist auch bei Investitionsentscheidungen keine gute Werbung für uns. Der Schaden darf nicht noch größer werden.” 

Autor: Heiko ScheepkerDatum: 31.10.2009