Varel & Dangast

Initiative für außerordentliche Sitzung des Kreistages:

"Nicht länger auf freiwillige Schritte warten"

Friesland. Einen neuen Anlauf mit der Forderung nach einer umgehenden außerordentlichen Kreistagssitzung nehmen jetzt sieben Mitglieder des Kreistages Friesland.

Hintergrund seien die neuerlich bekannt gewordenen Vorwürfe gegen den Kreistagsvorsitzenden Karl-Heinz Funke, schreibt Janto Just von der Fraktion „Bürger für Bürger“ (BfB) im Kreistag. Insbesondere der Vorwurf, Funke habe als Vorsteher des OOWV das Gehalt von Verbandsgeschäftsführer Hans-Peter Blohm eigenmächtig um 100.000 Euro erhöht, mache rasches Handeln seitens des Gremiums notwendig.
„Die Volksseele kocht angesichts dieser Selbstbedienungsmentalität”, argumentiert Just.
Nachdem der Kreisausschuss es versäumt habe, eine Sondersitzung des Kreistages einzuberufen – BfB ist dort nicht stimmberechtigt –, ergreife man nun „einzeln und persönlich die Initiative“ zur Einberufung einer Sondersitzung mit dem Ziel, Karl-Heinz Funke aus allen ihm vom Kreistag verliehenen Ämtern abzuwählen.

Sieben Kreistagsmitglieder aus sechs im Kreistag vertretenen Parteien und Wählergruppen unternehmen jetzt einen Sammlungsversuch unter den insgesamt 47 Kreistagsabgeordneten: Rudolf Böcker (SPD), Iko Chmielewski (MMW), Siegfried Harms (SWG), Christa Hoppenheit (UWG), Wolfgang Janßen und Janto Just (BfB) sowie Anja Kindo (Linksbündnis). Sie haben die anderen Kreistagsmitglieder angeschrieben mit der Bitte, ihre Initiative zu unterstützen. Um eine Sondersitzung zu erzwingen, muss sich ein Drittel der Mitglieder dieser Forderung anschließen, also mindestens 16 der 47 Mandatsträger.

Nach wie vor steht die Aufforderung an Karl-Heinz Funke, von sich aus alle vom Kreistag verliehenen Ämter niederzulegen. „Mit dem Verlangen nach einer außerordentlichen Kreistagssitzung machen wir aber auch deutlich: Wir Kreistagsabgeordneten sind nicht bereit, länger auf freiwillige Schritte von Herrn Funke zu warten“, begründet Janto Just die Initiative.

Autor: Michael TietzDatum: 24.01.2010