Varel & Dangast

Rückzug aus Kommunalpolitik:

Karl-Heinz Funke legt Ämter nieder

Der Vareler SPD-Politiker und ehemalige Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke hat am Mittwoch erklärt, dass er von allen politischen Ämtern zurücktreten werde. Per Fax hatte Funke seine Erklärung zunächst dem NDR übersandt.

In seiner handgeschriebenen Erklärung, die inzwischen auch dem Friebo vorliegt, teilt Funke mit, dass er sich nicht mehr in der Lage sehe, sich gegen "pauschale Unterstellungen und Verurteilungen zur Wehr zu setzen". Und weiter: "Ich weiß, dass ich Fehler gemacht habe, aber diese Kampagne ist nicht mehr zu ertragen." Im Interesse seiner Familie wolle und müsse er einen Schlussstrich ziehen, erklärt Funke, daher stelle er seine kommunalen Mandate zur Verfügung. Er bedanke sich ferner bei allen "Freunden und den vielen Menschen, die mir in den letzten Wochen zur Seite gestanden haben", so Funke.


Bürgermeister Gerd-Christian Wagner teilte auf Anfrage des Friebo mit, dass er die Meldung ebenfalls aus den Medien zur Kenntnis genommen habe, eine offizielle Mitteilung Funkes lag aber bis zum Abend im Rathaus noch nicht vor.
Erst wenn Funke seinen Rückzug aus Stadtrat und Kreistag auch schriftlich bei Bürgermeister bzw. Landrat anzeigt, ist die Ankündigung auch "amtlich vollzogen".

"Verständnis und Respekt"
Die Vareler SPD nahm am frühen Abend in einer Mitteilung zu Funkes Entscheidung Stellung: Man habe die Niederlegung aller Mandate und der damit verbundenen Ämter durch Karl-Heinz Funke zur Kenntnis nehmen müssen – und bringe "Verständnis und Respekt" für diesen Schritt auf.

In der Erklärung, die vom Fraktionsvorsitzenden Alfred Müller und von Uwe Lindhorst als Vertreter des SPD-Stadtverbands unterzeichnet ist, heißt es weiter: "Karl-Heinz Funke gehörte dem Rat der Stadt Varel seit mehr als drei Jahrzehnten an. Er hat in dieser Zeit vielen Menschen und Vereinen geholfen, sich persönlich um die Anliegen der Bürger gekümmert und darüber hinaus viel für Friesland und die Region geleistet. Die Fraktion hofft, dass dieses Bild von Karl-Heinz Funke bald wieder an Bedeutung gewinnt und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft schnell Klarheit darüber schaffen, was tatsächlich geschehen ist und was ihm tatsächlich zur Last gelegt werden kann."


Der politische Druck auf Karl-Heinz Funke hatte in den letzten Tagen deutlich zugenommen. Einige Mitglieder des Kreistages forderten eine Sondersitzung, um Funke dabei aus allen Ämtern – soweit möglich – abzuberufen.
Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ulrike Schlieper hatte zuletzt auch erklärt, dass die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Funke "nicht auszuschließen" sei.
Mit seinem vollständigen Rücktritt von den Mandaten in Kreistag und Stadtrat ist Funke zumindest der Abwahl zuvorgekommen.

Autor: Michael TietzDatum: 27.01.2010