Varel & Dangast

Gremium tagt am 17. März:

Gleich zwei neue Mitglieder im Kreistag Friesland

Sande. Der Kreistag des Landkreises Friesland kommt am Mittwoch, 17. März, um 14.30 Uhr im „Landhaus Tapken“ in Sande zusammen.

Dabei werden zunächst gleich zwei Sitzverluste festgestellt: So hat bekanntlich Karl-Heinz Funke, bislang Vorsitzender des Kreistages, sein Mandat niedergelegt – für Funke rückt Bernd Köhler, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Büppel, nach.
Nach derzeitigem Stand der Dinge würde Köhler allerdings nicht Mitglied der SPD-Fraktion sein können, denn er gehört zu den sechs Genossen, gegen die im Zusammenhang mit dem Streit in der SPD-Fraktion des Vareler Stadtrats ein Parteiordnungsverfahren angestrengt worden ist, das derzeit noch nicht zu einem offiziellen Abschluss gebracht ist. Wie schon Rudi Böcker müsste die Fraktion konsequenterweise auch Bernd Köhler bis auf weiteres "beurlauben" – oder eben, wo inzwischen die Mediation für beendet erklärt worden ist, auch Böcker wieder zurückholen.   

Darüber hinaus hat der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag, Wilfried Habeck aus Sande  erklärt, er werde sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niederlegen. Für ihn wird Elfriede Schwitters aus Schortens in den Kreistag nachrücken.
Die Fraktion BfB hat vor der Sitzung nochmal an ihren Antrag erinnert, in dem die Fraktion fordert, der Kreistag möge einen Appell an den Kreistagskollegen Funke verabschieden, den Teil seiner Aufwandsentschädigungen, die die Summe von 5.500 Euro im Jahr übersteigen, an den Kreis abzuliefern oder einer anerkannt gemeinnützigen Organisation zu spenden.

Darüber hinaus hat die Fraktion BfB beantragt, dass die Vergütungen der Kreistagsmitglieder aus ihren Ehrenamtsfunktionen künftig transparent gemacht werden und für jedermann im Internet einzusehen sein sollen. Als Beispiel könne demnach das „Funktionsträgerverzeichnis“ der Stadt Hildesheim“ sein. Außerdem solle die Kreisverwaltung künftig einmal jährlich darüber berichten, ob und wie die Funktionsträger dem einstimmigen Appell des Kreistages und damit ihrer Selbstverpflichtung nachgekommen sind, Vergütungen für Ehrenamtsfunktionen über den Gesamtbetrag von 5.500 Euro hinaus abzuliefern.

Autor: Michael TietzDatum: 04.03.2010