Varel & Dangast

Kein Geld für Ausbau der Bahnstrecke:

Hat Linie Oldenburg–Wilhelmshaven noch Priorität?

Berlin/Friesland. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, laut dem der vollständige Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg–Wilhelmshaven aus Finanzgründen gestrichen werden könnte, hat die Zeteler Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer (SPD) die Bundesregierung am Freitag aufgefordert, zum Ausbau der Strecke umgehend Stellung zu nehmen.

„Für die große Koalition hatte diese Strecke noch höchste Priorität. Es stand nie zur Debatte, dass es beim Ausbau zu Verzögerungen kommen sollte. Alle, bei Verkehrsminister Tiefensee angefangen, waren überzeugt, dass der vollständige Ausbau der Strecke essentiell für den Erfolg des JadeWeserPorts ist. Das scheint die schwarz-gelbe Koalition anders zu sehen“, erklärte Evers-Meyer am Freitagnachmittag. 

Die Abgeordnete empfindet demnach vor allem Aussagen des FDP-Verkehrspolitikers Patrick Döring bedenklich: Dieser hatte laut Süddeutscher Zeitung gefordert, die Reihenfolge der anzugehenden Schienenprojekte neu festzulegen. „Ich habe den Verkehrsminister heute gefragt, welche Bedeutung die neue Bundesregierung dem vollständigen Ausbau der Strecke OIdenburg-Wilhelmshaven beimisst“, so Evers-Meyer. Die Regierung müsse klar sagen, ob das Projekt weiter Priorität für sie habe.

Wie in einem Bericht an den Verkehrsausschuss des Bundestags bekannt wurde, kann die Bahn zahlreiche Schienenprojekte aus Finanzgründen vorerst nicht realisieren. Es handelt sich dabei auch um Maßnahmen des „vordringlichen Bedarfs“ im Bundesverkehrswegeplan, die größtenteils bis 2015 fertiggestellt werden sollten.
Unter den Projekten, deren Finanzierung nicht sichergestellt ist, befindet sich auch der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven.

Die Bahn bemängelte, dass die finanziellen Leistungen des Bundes in den kommenden Jahren spürbar sinken sollten. Insgesamt benötigt das Unternehmen jährlich 1,8 Mrd. Euro, um die geplanten Schienenprojekte umzusetzen. Die aktuelle Finanzplanung des Bundes erlaubt nach Darstellung der Bahn aber nur Investitionen in Höhe von 1,3 Mrd. Euro pro Jahr.

Die Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven soll in drei Baustufen ausgebaut werden. In der ersten Baustufe wurden die Langsamfahrstellen auf dem Abschnitt beseitigt. Mit der im vergangenen Jahr begonnen zweiten Baustufe wird der JadeWeserPort über die so genannte Nordstrecke nach Sande an die Trasse Oldenburg-Wilhelmshaven angebunden.
Die dritte Baustufe sieht in den Teilabschnitten 3a den zweigleisigen Ausbau und im Abschnitt 3b die Elektrifizierung der gesamten Strecke vor. Der gesamte Ausbau soll 196 Mio. Euro kosten. Derzeit sind für die zweite Ausbaustufe rund 23,1 Mio. Euro in den Haushalt eingeplant.

Autor: Michael TietzDatum: 05.03.2010