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Freitag, 18 Januar 2019 11:41

Kostenintensives Jahr für Gemeinde Zetel

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Zetel. 2019 wird für die Gemeinde Zetel ein kostenintensives Jahr. Diverse Investitionen stehen an, darunter die Gestaltung des Schlossgartens Neuenburg, der Neubau der Krippe Südenburg, die Erweiterung der Grundschule Zetel und der Sozialstation und der Ausbau der kurzen Straße. Unterm Strich steht jedoch zunächst ein sattes Minus im Gesamtergebnishaushalt – rund 443 .400 Euro.
Die Rücklagen aus vergangenen Jahren gleichen die Unterdeckung wieder aus, eine Haushaltskonsolidierung ist damit entbehrlich. Kämmerer Olaf Oetken stellte die Zahlen und Entwicklungen im Haushalt in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss vor.
Die größte Maßnahme, die den Haushalt belastet, dürfte der Neubau des Feuerwehrhauses Zetel sein. Zwar stehen drei Millionen Euro dafür im Haushalt, die Planungen sind jedoch nach den letzten Kostensteigerungen wieder auf Anfang zurückgesetzt. Denn: im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss haben alle Fraktionen sowie Bürgermeister Heiner Lauxtermann beschlossen, die gesamte Planung neu anzufassen. Die Kosten für den Neubau hatten zuletzt bei 3,3 Millionen Euro gelegen.
Ohne Kürzungen im Haushalt geht es 2019 nicht. Die Investitionssumme von 1,8 Millionen Euro für den Krippenneubau wurden gestrichen, stehen geblieben sind dagegen die Planungskosten von 200.000 Euro. Für die Erweiterung der Grundschule sind im Haushalt 300. 000 Euro an Planungskosten eingestellt. Die Unterdeckung im Gesamtfinanzhaushalt beträgt 3.650.700 Euro.
Das vorläufige Jahresergebnis für 2018 weist laut Michael Röben von der Kämmerei ein Plus von 573.191 Euro aus. Der Grund: Wenige Baumaßnahmen und Investitionen wurden 2018 getätigt. Allerdings gehen einige Posten mit in das neue Jahr: Rund 3,76 Millionen Euro an Haushaltsresten belasten in 2019 zusätzlich. Darunter fallen Maßnahmen wie die Erschließungen für das Baugebiet Zetel Süd und Rundes Moor, der Wintergarten des Jugendtreffs „Steps“ und die Dachsanierung des Schulmuseums Bohlenbergerfeld nebst Gartengestaltung. Die Gemeinde Zetel verfügt über liquide Mittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro, die der Unterdeckung gegenüberstehen, für dieses Jahr ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 4,2 Millionen Euro eingestellt worden. Kleines Detail am Rande: 2018 musste die Gemeinde keinen Kredit aufnehmen.
Freitag, 18 Januar 2019 11:34

Gruseliges Theater mit Spaßfaktor

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Neuenburg. Das Publikum spendete begeistert Applaus: Der komische Thriller „Fastföhrt“ des Niederdeutschen Theaters Neuenburg feierte eine gelungene Premiere.
Regisseur Rainer Behrends hat die Geschichte um die vier Freundinnen, die eine Autopanne haben, sehr lebendig inszeniert. Ein aufwendiges Bühnenbild (Entwurf Ewald Meine) entführt die Zuschauer in eine mysteriöse, dunkle Hütte auf dem Lande.
Marianne (Ilka Streekmann), Christa (Carmen Fastenau), Lisa (Jennifer Gerwatowski) und Theresa (Sandra Decker) landen bei ihrem Wochenendausflug nicht in Hamburg bei einer Männer-Stripshow, sondern durch eine Autopanne bei dem harschen Bauern Gerhardt. Rolf Renken sorgt mit seinem souveränen Spiel schnell für den Gruselfaktor, überlässt aber schließlich seine Kammer doch den vier Damen.
Es folgt eine ungemütliche Nacht, bei der Theresa unter dem Bett sogar einen Koffer mit Knochen findet: „Sind das Menschenknochen, ist der fiese Bauer gar ein Mörder?“
Mit turbulenten Szenen, viel Situationskomik, Verführungsszenen und ausdrucksstarkem Spiel sorgen die vier Damen und das ganze Ensemble bei den Zuschauern für Spannung, Überraschung und manchen Gruselschauer. Herrlich dabei auch die Wandlung des spröden Wilderers Raoul (Daniel Meine) zum verliebten jungen Mann. Als schließlich noch der Arzt Metz (Jochen Meiners) bei Gerhardt auftaucht wird es skurril: Haben es die Damen mit Organhändlern zu tun ???
Den Zuschauern selbst bleibt die Auflösung der Geschichte bis zum Ende des Stückes verborgen – soviel aber sei verraten: Der Schluss ist mehr als überraschend.
„Fastföhrt“ wird noch an folgenden Terminen gezeigt: 20., 23., 25., 26., 27. (um 16 Uhr) und 29. Januar um 20 Uhr.
Der Kartenvorverkauf läuft wie gewohnt über das Bühnenbüro des Niederdeutschen Theaters Neuenburg in der Urwaldstraße 37, 26340 Neuenburg.
Geöffnet ist es montags, dienstags, donnerstags und freitags von 9 bis 11 sowie von 15.30 bis 17.30 Uhr, mittwochs geschlossen. Karten können auch per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter www.ndt-neeborg.de bestellt werden.

Die weiteren Beteiligten:

Regie: Rainer Behrends
Regieassistenz: Anke Lammers
Bühnenbildentwurf: Ewald Meine
Souffleur: Volker Griem
Ausstattung: Marlies Hibbeler
Inspizienz: Karin Skibba
Maske: Britta Bohlen und Elke Gravekarstens
Technik: Ewald Meine und Norbert Meine
Bühnenbau: Gerd Diers, Günther Diers, Wolfgang Fischer, Fritz Höfers, Wolfgang Jakobs, Karl-Heinz Klockgether, Karl-Heinz Kraul, Heike Ralle, Reiner Tütken und Bastian Warntjen. ☛ Informationen zum Niederdeutschen Theater Neuenburg gibt es auch auf Facebook unter „Niederdeutsches Theater Neuenburg eV“. (ak)
Freitag, 18 Januar 2019 11:33

Arbeit wieder auf zwei Schulterpaaren verteilt

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Bockhorn. Sven Grannemann hat ein klares Ziel vor Augen: „Die Aufgaben zwischen mir und Ortsbrandmeister Stefan Bieling etwas verteilen, die Bürokratie ist in den letzten Jahren sehr viel geworden, die Zeit dagegen etwas knapper als noch vor 20 Jahren.“ Der 44-jährige Bockhorner ist der Nachfolger des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters Mirko Grüßing, der sein Amt aus persönlichen Gründen im vergangenen Jahr niedergelegt hat.
Bei der Ernennung im Bockhorner Rathaus durch Bürgermeister Andreas Meinen richtete Sven Grannemann seinen Dank an die Kameraden der Ortswehr: „Danke für euer Vertrauen, das ihr mir geschenkt habt.“ Er freue sich darauf, die Bockhorner Feuerwehr gemeinsam mit Stefan Bieling zu führen. Beide haben vor 26 Jahren gemeinsam bei der Feuerwehr angefangen. „Wir haben schon so manche brenzlige Situation gemeistert“, erklärte Sven Grannemann, der neben der Entlastung seines Kollegen auch die Jugendarbeit der Ortswehr im Blick hat. Der 44-jährige Vater dreier Kinder möchte die Jugend noch stärker mit den älteren aktiven Kameraden zusammenführen und die Gemeinschaft mehr durchmischen. „Was die Jugendarbeit und den Nachwuchs angeht, stehen wir gut da“, berichtet Sven Grannemann.
Freitag, 18 Januar 2019 11:22

Der Geist der Wehde in einer Likörflasche

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Bockhorn. Satt bernsteinfarben ist das „Wehdetröpfchen“, eine milde Süße und ein feines Aroma von Schlehen zeichnen darüber hinaus den Likör aus, der als Gemeinschaftsarbeit der Tourismusverantwortlichen des „Naturerlebnis Südliches Friesland“ ab dem 16. Januar angeboten wird.
„Nachdem der ,Grabsteder Stoff‘, der in der Gaststätte ,Zum Sandkrug‘ verkauft wurde, weggefallen ist, wurde es Zeit für einen Ersatz“, berichtet Katja Lorenz von der Gemeindeverwaltung Bockhorn über den Hintergrund des neuen Angebots. Denn: Als Mitbringsel oder Andenken erfreute sich der „Grabsteder Stoff“ großer Beliebtheit. Eine Lücke, die nun vom Schlehen-Rum-Likör „Wehdetröpfchen“ gefüllt werden soll.
Hergestellt wird das Getränk mit einem Alkoholgehalt von 21 Prozent vom Friedeburger Spirituosenhersteller Heiko Blume. Ein regionales Erzeugnis – „und die Schlehe ist ein typisches Gewächs der Wehde“, sagt Katja Lorenz. Den Namen „Wehdetröpfchen“ trage sie seit bereits zwei Jahren mit sich herum, verrät Katja Lorenz, die hofft, dass das Getränk auch auf Abnehmer in der Gastronomie und den Supermärkten trifft. Auch das Etikett ist typisch für Friesland: Die Vorderseite der Flasche ziert eine Außenansicht des Ellenserdammer Tiefs: „Das stammt noch aus einem Fotowettbewerb der Gemeinde.“
Die Premiere des Likörs anlässlich des Neujahrsempfangs der Gemeinde Bockhorn sei bereits vielversprechend gewesen, so Lorenz mit einem Augenzwinkern: „Von den 18 Flaschen, die wir vorher an das Hotel geliefert haben, sind fünf in den Ausschank gegangen. Die restlichen haben wir nicht wiederbekommen, die wurden gleich dabehalten.“
Ab dem 16. Januar ist das „Wehdetröpfchen“ als Souvenir für Jedermann erhältlich, und zwar jeweils in der Tourist-Info Bockhorn, Am Markt 1, 26345 Bockhorn sowie im Bürgerbüro der Gemeinde Zetel, Ohrbült 1, 26340 Zetel.
Freitag, 21 Dezember 2018 11:42

„Ein Feuerwehrgerätehaus ist kein Hexenwerk“

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Zetel. In der letzten Sitzung des Zeteler Gemeinderates in diesem Jahr sind die Mehrkosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Zetel eines der großen Themen gewesen. Von dem erheblichen Interesse zeugte das große Aufgebot der Feuerwehrkameraden, die aufmerksam die Sitzung verfolgten.
Nachdem anfänglich ein Modell des Feuerwehrhauses mit Erd- und Obergeschoss für rund 2,4 Millionen Euro geplant worden war, wurde zur Kosten­einsparung 2017 von der Gemeinde ein ebenerdiges Modell in einer Kostenhöhe von 2,3 Millionen Euro entworfen. Die Kosten hierfür waren dann allerdings im Rahmen der Planungen auf 3,3 Millionen gestiegen. In Zusammenarbeit mit den Planern hat die Gemeinde nun versucht, diese Kosten zu reduzieren und eine „abgespeckte“ Version des Feuerwehrhauses für drei Millionen Euro entworfen − ein Vorschlag, der vor allem aufgrund der reduzierten Quadratmeterzahl und des veränderten Grundrisses bei der Feuerwehr nicht auf Gegenliebe stößt.
„Wir sehen uns durchaus in der Lage, die Kosten zu reduzieren“, äußerte Bürgermeister Heiner Lauxtermann. Man brauche nun den haushaltsfähigen Beschluss, „dass wir drei Millionen ausgeben dürfen“. Die ersten Ausschreibungen sind für Januar geplant und 2019 soll gebaut werden, so Heiner Lauxtermann weiter. Jörg Mondorf (CDU) merkte an, bereits beim Bau des Feuerwehrhauses Neuenburg habe die CDU die Bildung eines Arbeitskreises mit Beteiligung von Politik, Feuerwehr und Planern beantragt, um rechtzeitig die Weichen stellen und Grenzen ziehen zu können. Dies sei nicht geschehen, und nun werde man erneut vor die planerischen Endresultate gestellt. Es seien massive planerische Fehler aufgetreten − hinsichtlich des Standortes, der Art des Gebäudes und der Kostenexplosion. „Das kann man dem Bürger gar nicht mehr erklären“, so Jörg Mondorf. Die CDU werde deshalb den Beschlussvorschlag ablehnen.
Auch Heiner Haesihus (UWG) sagte, die UWG werde dem Beschlussvorschlag auf keinen Fall zustimmen. Es gehe hier um 687.000 Euro Mehrkosten mit einem stark zusammengestrichenen Grundriss. Man solle nicht über die Erhöhung der Finanzierung reden, sondern, „wie von der CDU schon lange gefordert“, eine Planungsgruppe einsetzen, so Haesihus. Wilhelm Wilken (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte, die Fraktion hätte dem Beschlussvorschlag grundsätzlich zugestimmt, jedoch sei an planerischer Stelle etwas „total schiefgelaufen“, sodass die Fraktion sich nun beraten möchte. Heinrich Meyer (SPD) äußerte, die SPD wolle sich ebenfalls beraten.
Heiner Lauxtermann betonte, es liege hier keine Fehlplanung vor, sondern eine Planung, die abgestimmt sei. Ihm sei durchaus bewusst, dass die Kostenentwicklung im Baubereich in den letzten 30 Jahren enorm gestiegen sei, und bezüglich der Finanzierung des Feuerwehrhauses Neuenburg „haben wir einfach nur Glück gehabt“. „Das ist ja kein Hexenwerk − ein Feuerwehrhaus“, fuhr der Bürgermeister fort und bat darum, „das hier und heute auf den Weg zu bringen. Wir laufen Gefahr, dass wenn wir alles immer wieder in Frage stellen, sich das um Jahre verschiebt.“ Jetzt noch einmal ganz von vorne anzufangen, finde er nicht richtig: „Es ist sehr sehr schwer, hier ein neues Pferd zu satteln, ohne der Gemeinde erheblichen Schaden zuzufügen. Wir haben Hunderttausende von Planungskosten.“
Heinrich Meyer merkte an: „Wir haben schon von Anfang an auf die Kosten geachtet, jetzt müssen wir gucken, wo wir weiter abspecken können. Ein abgespecktes Feuerwehrhaus sehen wir schon als Grundlage“, so Heinrich Meyer. Die SPD werde sich bei der Abstimmung enthalten. Es sei mittlerweile der Eindruck entstanden, dass die Feuerwehr „mit allem nicht mehr ganz einverstanden“ sei, sodass man hier ein Meinungsbild einholen müsse. Auch Wolfgang Brauers (Bündnis 90/Die Grünen) betonte, die Feuerwehr sei mit der abgespeckten Version nicht mehr zufrieden, und dabei gehe es nicht nur um die Standortfrage. Dazu äußerte Wilhelm Wilken: „Alles in Frage zu stellen ist nicht zielfördernd, wir wollen ja auch mal fertigwerden.“
Jörg Mondorf regte an, im Januar ein Gespräch mit Mitarbeitern des Architekturbüros, Verwaltungsmitgliedern sowie Vertretern der Feuerwehr zu führen. Gemeinderatsvorsitzender Bernd Pauluschke verkündete abschließend, die Beschlussfassung werde vertagt, im Januar werde es eine entsprechende Sondersitzung geben.
Zetel. Kleine, regelmäßige Beträge statt großer Einmalsummen – die Gemeinde Zetel hat die Beitragsstruktur für den Straßenausbau grundlegend verändert. Unter dem Stichwort „Wiederkehrende Beiträge“ hat Zetels Erster Gemeinderat Bernd Hoinke im Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss vorgestellt, wie die Finanzierung des Straßenausbaus künftig gewährleistet werden soll.

Mehr Gerechtigkeit

Worum geht es im Kern? Bisher sind die Straßenausbaubeiträge einmalig erhoben worden, wenn eine Straße saniert worden ist. Für Anwohner gilt es dann finanziell einiges zu stemmen, die Gebührenbescheide fallen oftmals drei- bis vierstellig in der Höhe aus. Eine weitere Problematik: Die Beiträge sind zeitnah fällig. Die finanzielle Belastung sollen die wiederkehrenden Beiträge reduzieren. Statt Einmalzahlung zahlen Grundstücksbesitzer binnen eines festgelegten jährlichen Zeitrahmens kleine Beiträge.
Das Modell ist relativ neu, die Gemeinde würde mit der Umsetzung gleichzeitig Pionierarbeit leisten. Neben der Gemeinde Springe ist sie die erste, in denen die wiederkehrenden Beiträge zur Anwendung kommen. Wie Bernd Hoinke erläuterte, habe man sich in Springe das Modell vor Ort angeschaut. An der Konzeption für Zetel hat die Gemeindeverwaltung rund ein Jahr gearbeitet und eine entsprechende Satzung erarbeitet, die ebenfalls in der Sitzung vorgestellt wurde.
Insbesondere gehe es der Gemeinde um Gerechtigkeit, führte Bürgermeister Heiner Lauxtermann aus. Denn die Finanzierung über die Grundsteuer verläuft nicht regelmäßig, denn Besitzer älterer Grundstücke entrichteten weitaus geringere Beiträge als ein Besitzer eines Grundstücks mit Neubau. Eine Erhöhung der Grundsteuer würde das Problem nur verschieben, so Heiner Lauxtermann: „Im Moment ist das Modell Grundsteuer aus Sicht der Verwaltung ungerecht dem Bürger gegenüber.“ Erster Gemeinderat Bernd Hoinke sprach von einem „Solidartopf“, in den die Einwohner regelmäßig einzahlen. Die Prognose: „Die gemeindeeigenen Straßen werden sich dadurch in den nächsten Jahren wesentlich verbessern.“ Die Straßenausbaubeiträge sind zudem zweckgebunden und dürfen nur für die Straßensanierung verwendet werden – „damit ist transparent und nachvollziehbar, wofür das Geld dann letztlich ausgegeben wird.“ Straßenausbaubeiträge werden außerdem, anders als Grundsteuern, nicht in die Kreisumlage einberechnet, die der Landkreis Friesland erhebt.

Ohne Beitrag geht es nicht

Die neue Regelung betrifft Zeteler und Neuenburger gleichermaßen – und auch die Gemeinde selbst. Diese ist ebenfalls Eigentümer von Grundstücken, dazu zählen unter anderem Friedhöfe, Sportstätten und das Freibad. Die Bereiche, in denen die wiederkehrenden Beiträge anfallen, sind nicht willkürlich ausgewählt, betonte Bernd Hoinke, sie betreffen vor allem die geschlossene Bebauung der beiden Orte. Was in Zetel recht einfach sei, gestalte sich in Neuenburg wegen der großen landwirtschaftlichen Flächen, die an den innerörtlichen Bereich stoßen, als schwierig, so der Gemeinderat. Um zu verhindern, dass Besitzer großer landwirtschaftlicher Flächen oder großer teilbebauter Grundstücke finanziell zu stark belastet werden, gilt eine Obergrenze von 5000 Quadratmeter, die für die Berechnung herangezogen werden kann. Gewerbeflächen werden gesondert berechnet und finanziell genauso aufgeschlüsselt wie landwirtschaftliche Flächen.
Berechnungsgrundlage sind neben der Grundstücksgröße auch die Geschosse des jeweiligen Hauses. Die komplexe Berechnungsformel mittels Veranlagungsschlüssel, ob die Fläche baulich oder landwirtschaftlich genutzt wird, sowie sogenannte Multiplikatoren erzeugen am Ende die individuelle Beitragssumme. Wie Bernd Hoinke ausführte, sind Beiträge von bis zu 25 Cent pro Quadratmeter möglich.
Die Gemeinde selbst trägt mit 30 Prozent Eigenleistung ebenfalls die Straßenausbaukosten mit, die restlichen 70 Prozent werden auf die Bürger umverteilt. Der mögliche Abrechnungszeitraum reicht von jährlich bis hin zu Intervallen von drei bis fünf Jahren. Anlieger mit Neubau, die bereits die Erschließungskosten entrichtet sowie jene, die bereits die Straßensanierung über die einmaligen Beiträge haben, sind im Rahmen einer Verschonungsregel für 20 Jahre ausgenommen.
Wie Heiner Lauxtermann ausführte, ist ein sogenanntes Straßenranking im Rahmen einer Befahrung bereits vorgenommen worden. Letztlich legt jedoch der Rat in seiner Entscheidung fest, welche Straßen vorrangig behandelt werden sollen.
Dass die Gemeinde die Kosten nicht alleine stemmen oder gar auf die Beiträge verzichten kann, machte Bernd Hoinke ebenfalls deutlich. „In die Straßensanierung wird in solchen Kommunen meist nur minimal investiert, dementsprechend sehen die Straßen auch aus“, erwiderte der Erste Gemeinderat auf die Frage eines Zuhörers, der darauf verwies, das andere Kommunen keine Straßenausbaubeiträge erheben. Die Gemeinde sei nicht verpflichtet, Straßenausbaubeiträge aufzustellen, gab Heiner Lauxtermann zu bedenken.

Die Ratsentscheidung:

Zu der Beschlussfassung über die Straßenbaubeitragssatzung äußerte Bürgermeister Heiner Lauxtermann im Gemeinderat: „Wir können sehr genau sagen, welche Straßen ‚fällig‘ sind und welche Straßen ‚fälliger‘ sind. Wenn ich an die Baugebiete aus den 1960er und 1970er Jahren denke − die sind alle irgendwann mal dran, wir sind nicht in drei bis fünf Jahren fertig.“ Die Straßen seien beispielsweise nicht für die heutigen Müllfahrzeuge gemacht. Die Straßenausbaubeitragsatzung beinhalte eine Chance, die alten Baugebiete ebenso wie die alten Durchgangsstraßen zu vertretbaren Konditionen für die Bürger auf den neuesten Stand zu bringen.
Heinrich Meyer (SPD) sagte, man befinde sich am Ende einer langen Diskussion, die mit dem Ausbau der Danziger Straße begonnen habe: „Da wurde uns bewusst, wie die Situation der anliegenden Bürger aussieht.“ Das Argument „Die Straßen gehören doch der Gemeinde, dann sollen die das auch bezahlen“ funktioniere nicht: „Wer ist denn diese Gemeinde − das sind wir alle“, hob Heinrich Meyer hervor. Er halte die Straßenbaubeitragssatzung für eine gerechtere Lösung, und die SPD stimme der neuen Satzung zu.
Jörg Mondorf (CDU) bezog sich ebenfalls auf die Diskussion, die um den Ausbau der Danziger Straße entbrannt war: Die Kosten seien für den Einzelnen gar nicht zu tragen, erläuterte er. Mit der Straßenbaubeitragssatzung sei eine weniger für den Einzelnen belastende Möglichkeit geschaffen worden, „eine andere, vielleicht gerechtere Form für die Bürger, unsere Straßen instandzuhalten“. Auch Imke Koring (UWG) äußerte, es gebe keine Alternative zur Straßenausbaubeitragssatzung, sie finde diese angemessen. Wilhelm Wilken (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, die neue Straßenausbaubeitragssatzung sei solidarischer, doch sei die Belastung „noch nicht vom Tisch“. Dennoch werde die Fraktion zustimmen.
Gemeinderatsvorsitzender Bernd Pauluschke fasste zusammen: „Der Druck, den die Anlieger aus der Danziger Straße gemacht haben, war unangenehm, weil er berechtigt war.“ Die Gemeinde Zetel sei eine extrem steuerschwache Gemeinde, erläuterte er: „Wir stehen nur so gut da, weil wir in den letzten Jahren so sparsam gewesen sind.“ Die Straßenausbaubeitragsatzung sei ein Bemühen um Gerechtigkeit, und ein Bemühen, die Bürger finanziell zu entlasten.
Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
Freitag, 21 Dezember 2018 11:35

Neue Entgeltordnung für Kindertagesstätten

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Zetel. Mit dem 1. August 2019 gilt für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres eine Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten bei einer täglichen Betreuungszeit von bis zu acht Stunden. Entgelte können somit nur noch für Kinder unter drei Jahren erhoben werden. Bei Kindern über drei Jahren ist die Festsetzung eines Entgeltes nur für eine Betreuungszeit möglich, die acht Stunden täglich überschreitet.
Aufgrund dieser geänderten Rechtslage ist eine neue Entgeltordnung für die Erhebung von Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten ausgearbeitet worden. Sie soll aus Gründen der Vereinfachung zukünftig statt einer Satzung Grundlage sein. Die Gebührenbescheide fallen damit weg, stattdessen werden Rechnungen gestellt.
Für die Beitragsfreiheit hat der Gesetzgeber bewusst das Alter der Kinder zur Grundlage gemacht und nicht die Frage, ob ein Krippen- oder ein Kindergartenplatz in Anspruch genommen wird. Auf diese Weise wird vermieden, dass Eltern ihr Kind aus Kostengründen, sobald es drei Jahre alt ist, von der Krippe in den Kindergarten ummelden. Aus diesem Grund gibt es in der neuen Entgeltordnung auch keine Festlegung unterschiedlicher Beiträge für einen Krippen- beziehungsweise Kindergartenplatz.
Für Krippenplätze enthält die neue Entgeltordnung die bisher gültigen Beiträge. Die Entgelte sind dabei unverändert für eine Kernbetreuungszeit für vier Stunden täglich festgelegt. Ein Zusatzbeitrag von zehn Euro monatlich ist für jede weitere halbe Stunde täglich zu zahlen. Für Kinder in einem Alter über drei Jahren, die in einer Kindertagesstätte pro Tag mehr als acht Stunden betreut werden, ist der Zusatzbeitrag in gleicher Höhe wie für Kinder unter drei Jahren festgelegt. Die Geschwisterermäßigung ist dabei wie folgt beibehalten worden: Auch wenn das erste Kind beitragsfrei ist, zahlen Eltern für das zweite ebenso wie für jedes weitere Kind nur 50 Prozent des Entgeltes.
„Die Entgeltordnung musste gemacht werden“, hob Bürgermeister Heiner Lauxtermann in der jüngsten Gemeinderatssitzung hervor, Bernd Pauluschke betonte, dass die Gemeinde durch die Übernahme der Elternbeiträge durch das Land „nicht in Geld schwimmt“ und immer noch zuzahle. Wilhelm Wilken (Bündnis 90/Die Grünen) zeigte sich in der Sitzung nicht einverstanden mit der Klausel, die Entgeltordnung müsse nicht veröffentlicht werden. Hier fehle die notwendige Transparenz. Heiner Lauxtermann verwies darauf, dass hierdurch lediglich eine Vereinfachung angestrebt werde.
Mit drei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschloss der Gemeinderat die Entgeltordnung der Gemeinde Zetel über die Erhebung von Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten der Gemeinde Zetel zum Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August 2019. Bis zu diesem Zeitpunkt hat die derzeitige Satzung noch Bestand, bevor sie dann außer Kraft tritt.
Freitag, 21 Dezember 2018 11:21

Bäume erstrahlen in leuchtenden Farben

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Neuenburg. Seit etwas mehr als einer Woche ist ein weiteres Projekt der Beleuchtungsaktion in der „Straße des Lichts“ in Neuenburg abgeschlossen. Ziel dabei ist, Neuenburg mit einer gezielten Beleuchtung ausgewählter Gebäude im Ortskern zu verschönern und den Blick der Menschen auf das zu richten, was der Ort bietet.
Nachdem der Gewerbeverein bereits die Fassade der „Alten Schmiede“ in der Lindenstraße, die Fassade des „Harms Huus“ in der Westersteder Straße und den Baum am Autohaus Penning beleuchtet hat, wurde nun die Beleuchtung der Bäume vor der Neuenburger Apotheke umgesetzt. Das Besondere an der Beleuchtung ist zudem, dass sich die Farben des Lichts in einem mäßigen Tempo ändern.
„Für die ersten acht Gebäude ist die Finanzierung schon gesichert. Die Installation der Lampen samt Erdarbeiten zahlt der Gewerbeverein Neuenburg. Die Planungs- und Stromkosten übernimmt die Gemeinde Zetel“, teilt Arnim Penning, Vorsitzender des Gewerbevereins, mit. „Manch’ einer wird sich fragen, wie es sein kann, dass der Gewerbeverein in Neuenburg so etwas schafft. Letztlich schiebt es der Gewerbeverein an, aber finanziell kann es sich der Verein nur erlauben, weil er auf dem Weihnachtsmarkt mit fünf Buden vertreten ist. Mithilfe dieser Einnahmen ist der Gewerbeverein gut aufgestellt und gibt etwas an die Gemeinde zurück. Das ist auch Sinn des Weihnachtsmarktes“, teilt Günter Möhlmann mit.
„Wir freuen uns als Gemeinde, dass der Gewerbeverein so aktiv ist. Am Ende sind das Dinge, über die sich die Gemeinde auch Gedanken macht: Wie kann man den Ort verschönern? Und es einfach in die Hand nehmen und machen – das ist schon etwas ganz Besonderes“, so der Zeteler Bürgermeister Heiner Lauxtermann.
Mitgewirkt haben an dieser Projektreihe somit der Gewerbeverein sowie die Gemeinde Zetel. Das Projekt speziell vor der Apotheke ist zusätzlich von der LzO mitfinanziert worden.
Ulf Thomas von der LzO lobt vor allem die gegenseitige Unterstützung, die in Neuenburg gelebt wird: „So wie in Neuenburg, wo Bevölkerung, Gewerbe- und die anderen Vereine so eng zusammenstehen erlebt man das nicht häufig“ Auch für die Zukunft hat Ulf Thomas bereits in Aussicht gestellt, weitere Beleuchtungsprojekte des Gewerbevereins mitzutragen.
Bis jetzt seien die Reaktionen in der Gemeinde durchweg positiv gewesen. „Ich denke das kommt gut an, weil es mit Maß gemacht ist und man nicht überall jeden Baum beleuchtet“, sagt Arnim Penning.

Zu den nächsten Projekten, die vom Gewerbeverein bereits in Planung sind, gehören die Beleuchtung des Bahnhofs, die Müllerschen Werkstätten sowie die Fassade von Charisma.
Freitag, 21 Dezember 2018 10:24

Diedrich Loers wird Bockhorner Ehrenbürger

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Bockhorn. Mit 34 Jahren ist Diedrich Loers in die lokale Politik gegangen – seinen Sitz hat er bis heute dort inne. Seit einem halben Jahrhundert ist der gebürtige Bockhornerfelder Bestandteil des Bockhorner Gemeinderats. Eine nicht alltägliche Begebenheit, wie Bürgermeister Andreas Meinen vor Beginn der letzten Ratssitzung des Jahres 2018 festhielt. Olaf Nack (UWG) als Ratsvorsitzender merkte ebenfalls an: „Es ist ein besonderer Tag.“ Aus dem Vorlauf der Ratssitzung wurde damit eine Ehrungsstunde.
Bereits im Vorfeld hatte es eine Ehrung seitens des SPD-Ortsvereins Bockhorn gegeben. Auf der dortigen Mitgliederversammlung war vor allem die politische Arbeit von Diedrich Loers in Gemeinderat und Kreistag gewürdigt worden. Saß er von 1968 bis 2000 noch für die UWG im Gemeinderat, vertrat er ab 2001 die SPD im Gemeinderat. Zudem gehört er als gewähltes Mitglied mittlerweile 28 Jahre dem Kreistag Friesland an.
Diedrich Loers hat die Gemeinde Bockhorn maßgeblich mitgestaltet. In vielen Vereinen, Gemeinschaften und der Verwaltung findet sich seine Handschrift. Zu den 50 Jahren im Gemeinderat kommen 25 Jahre als Schiedsmann der Gemeinde Bockhorn, zwölf Jahre als Vorsitzender der Dorfgemeinschaft Bockhornerfeld und zehn Jahre als Schöffe.
Zu den weiteren Betätigungsfeldern zählen 29 Jahre als Vorsitzender des KBV Grabstede und 30 Jahre Gewerkschaftsarbeit. Von seinem Anspruch, sich insbesondere für die Wünsche und Belange der älteren Einwohner einzusetzen zeugen die 25 Jahre, in denen Diedrich Loers als Vorsitzender der Seniorengemeinschaft „Wi holt tosamen“ vorsteht. Dazu kommen mehr als 25 Jahre im Vorstand des Senioren- und Pflegeheims Osterforde.
Sein Engagement für den Ort und die Einwohner hat der Rat der Gemeinde Bockhorn nun mit einer besonderen Entscheidung honoriert: Diedrich Loers wird mit der Ehrenbürgerwürde ausgezeichnet. Eine Geste, für die sich der Rat zuvor im nicht öffentlichen Teil einstimmig ausgesprochen hatte. Olaf Nack: „Diedrich Loers hat viel Zeit zum Wohle des Dorfes investiert.“ Dafür gebühre dem Geehrten ein besonderer Dank. Für Diedrich Loers ist es die zweite große Auszeichnung, die er entgegennimmt: 1989 erhielt er in Anerkennung für besondere Verdienste das Verdienstkreuz am Bande vom Bundespräsidenten.
Diedrich Loers bedankte sich für die Auszeichnung, für die sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Krettek eingesetzt habe. „Meine Gedanken gehen an die Einwohner, die sich ehrenamtlich einbringen und meine Familie, die mich in meiner Arbeit unterstützt“, richtete Diedrich Loers sein Augenmerk auf die Unterstützer. Die ehrenamtliche Arbeit habe ihm überwiegend viel Freude bereitet: „Man bekommt mehr zurück als man gibt.“

Die offizielle Ernennung zum Ehrenbürger der Gemeinde Bockhorn erfolgt 2019.
Freitag, 21 Dezember 2018 10:22

Straßensanierung weiterhin Schwerpunkt

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Bockhorn. Kurz vor der turnusmäßigen Pause im aktuellen Jahr haben die Bockhorner Ratsmitglieder den Haushalt für 2019 verabschiedet. Das die Sanierung der Straßen auch im kommenden Jahr Schwerpunkt sein wird, machte Bürgermeister Andreas Meinen zu Beginn des Tagesordungspunkts deutlich. 2,1 Millionen Euro sind dafür im Haushalt eingestellt, zudem wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1 Million Euro notwendig. „Das ist ein großer Schluck aus der Pulle“, konstatierte Andreas Meinen. „Wir könnten sicherlich noch mehr, aber es ist gleichzeitig immer eine Frage des Geldes.“ Ganz oben auf der Listen der instandzusetzenden Straßen stehen die Weißenmoorstraße, der Große Querdamm als auch die Busch- und Dorfstraße.
Thorsten Krettek (CDU) merkte an, dass die Gemeinde in den Bemühungen um die Straßensanierungen jetzt nicht Halt machen dürfe. Die Ansätze für den allgemeinen Straßenbau sollten im kommenden Jahr neu beordnet werden, brachte Krettek als Antrag ein. Fraktionskollege Dirk Ihmels ergänzte, die Riss- und Schlaglochsanierung müsse mehr vorangetrieben werden, um damit den Wert der Straßen zu erhalten: „Wir müssen das Thema Straßen viel eher anfassen, damit es gar nicht erst zur Vollsanierung kommen muss.“ Für den Haushalt 2019 sprach sich der Rat einstimmig aus.

Ebenfalls einstimmig fiel der Beschluss für den Bau des Gebäudetrakts mit Dusch- und Umkleidekabinen im Bockhorner Erlebnisbad aus. Die geschätzten Kosten für die geschlossene Bauweise liegen laut Planungsbüro bei rund 1,07 Millionen Euro. Auf die Frage von Diedrich Loers (SPD), ob sich für den Neubau Zuschüsse einwerben ließen, entgegnete Andreas Meinen, das für Bäder wegen der im Jahr verhältnismäßig kurzen Nutzungszeit nur schwer an Zuschüsse zu kommen sei. Geplant ist, den Landkreis Friesland um finanzielle Unterstützung zu bitten. Meinen: „Dafür sollten jedoch die Kosten feststehen.“ Die genauen Kosten sollen nun als nächstes berechnet werden.

Die Kosten für die Erneuerung eines Spielgeräts an der Grundschule Bockhorn stehen dagegen fest. 30.000 Euro stellt die Gemeinde in den Haushalt 2019 für die Maßnahme ein. Der Versicherungsträger der Gemeinde hatte bei einer Begehung im Juli festgestellt, dass das Spielgerät, welches Turm, Rampe und ein separates Podest mit Rutsche und Seilaufstieg umfasst, auszutauschen ist.
Für die Umsetzung votierten die Ratsmitglieder ebenfalls einstimmig.
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