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Freitag, 17 Mai 2019 09:19

Suche nach Mann im Baggersee ohne Ergebnis

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Zetel. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste haben am Donnerstagnachmittag, 16. Mai, im und am Baggersee "Harms Sandkuhle" in Zetel-Fuhrenkamp nach einem Mann gesucht: Eine Zeugin hatte zuvor gegen 16.40 Uhr gemeldet, zusammen mit ihrer Begleiterin eine männliche Person beobachtet zu haben, die aus dem westlich am See gelegenen Waldstück vollständig bekleidet ins Wasser gegangen sei. Die Person sei zunächst zwar kurz zum Ufer zurückgekehrt, habe sich dann aber wieder Richtung Gewässermitte orientiert.
Die Zeuginnen hatten den Mann demnach aber aus den Augen verloren, so dass der Verbleib der Person zum Zeitpunkt der Meldung unklar war.

Der Mann wurde als zwischen 40 und 60 Jahre alt beschrieben, mit normaler Statur, dunkelblonden Haaren und bekleidet mit einer dunkelblauen Jeans und einer schwarzen Jacke.
Nach Eingang der Meldung wurde unverzüglich eine intensive Suche eingeleitet. Neben drei Funkstreifen der Polizei Varel waren dabei auch Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Zetel, der DLRG-Wasserrettung Friesland, Diensthundeführer der Polizeidirektion Oldenburg, sowie zwei Hubschrauber eingesetzt. Auch der Rettungsdienst Friesland war alarmiert worden, insgesamt beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 80 Kräfte an der Suche nach dem Mann. Diese wurde nach gut drei Stunden allerdings ohne Ergebnis zunächst eingestellt.

Es ist laut Polizeimeldung unklar, ob der Mann überhaupt im Wasser geblieben ist. Bislang ist bei der Polizei in Zetel und Varel auch keine Vermisstenanzeige eingegangen. Die Such- und Ermittlungsmaßnahmen sollen am Freitag fortgesetzt werden.
Die Polizei bittet in diesem Zusammenhang Zeugen um Mithilfe: Wer Angaben zu dem beschriebenen Mann machen kann oder jemanden in dem Alter kennt, der sich unter Umständen häufiger am See "Harms Sandkuhle" aufhält, ist aufgerufen, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Auch wenn eine Person vermisst wird, bittet die Polizei um Hinweise unter der Rufnummer 04451/9230.
Freitag, 22 März 2019 10:13

Eine Mahnung an alle Generationen

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Zetel. Zu einer Mahn- und Gedenkstunde hatte kürzlich die Ortsgruppe Zetel Bündnis 90/Die Grünen zur Erinnerung an die Verfolgung der Sinti und Roma eingeladen. Vor einem Jahr war in der Horster Straße eine Gedenkstele errichtet worden, ganz in der Nähe von dem Ort, an dem vor 76 Jahren die zehnköpfige Sinti-Familie Frank von den Nazis festgesetzt worden war. Nach der Deportation wurde die Familie bis auf zwei der Kinder wenig später in Ausch­witz ermordet.
Der Vorsitzende der Ortsgruppe der Grünen, Wilhelm Wilken, stellte seiner Einführung während der Gedenkveranstaltung ein Zitat des Theologen und Friedensaktivisten Martin Niemöller voran: „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, denn ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ Das Mahnen und Gedenken bleibe ein wichtiger Bestandteil der Erinnerungskultur, so Wilhelm Wilken.
Verlesen wurden ebenfalls die Namen der Zeteler Familie Frank, die in Auschwitz starben. Christel Schwarz (geborene Frank), dessen Mutter Margot den Terror des Vernichtungslagers überlebte, nahm mit seinen Kindern an der Gedenkfeier teil. Eine Zeit wie jene dürfe sich nie wiederholen, so Christel Schwarz: „Wir müssen weiter Obacht geben und den Widerstand zur Pflicht machen. Und unseren Kindern davon erzählen.“ Zwischen den Wortbeiträgen spielte die Oldenburger Gruppe „Sinti Swing“.
Freitag, 22 März 2019 10:10

Bockhorn wird kein Teil der Entwicklungszone

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Bockhorn. Die Gemeinde Bockhorn tritt nicht in Gespräche mit der Nationalparkverwaltung in Wilhelmshaven ein. Mit knapper Mehrheit hat sich der Bockhorner Gemeinderat nur einen Tag nach der ebenfalls abschlägigen Entscheidung des Vareler Stadtrats gegen Gespräche um einen etwaigen Beitritt der Gemeinde in die Entwicklungszone des Biosphärenreservats Niedersächsisches Wattenmeer ausgesprochen.
Besonders überraschend war das Ergebnis nicht – bereits in der Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss im Mai 2018, in der das Konzept der Biosphärenreservatsgemeinden von Jürgen Rahmel und Peter Südbeck von der Nationalparkverwaltung erläutert worden war, hatten die Befürworter nach langer Diskussion unterlegen: drei Ja-Stimmen gegen fünf Gegenstimmen war am Ende das Abstimmungsergebnis. In der nun erfolgten Ratssitzung fiel das Ergebnis mit acht Zustimmungen, neun Ablehnungen sowie vier Enthaltungen knapper aus. Zu denen, die sich bei der Abstimmung enthielten, gehören Harald Duttke (FDP), Björn Graf (UWG), Diedrich Loers (SPD) sowie Bürgermeister Andreas Meinen.
Erst 2030 kann der Bockhorner Rat sich politisch wieder mit einem möglichen Beitritt auseinandersetzen. Die ersten Gespräche mit den Städten und Gemeinden, die Teil der Entwicklungszone werden wollen, fanden bereits im Februar statt. Den teils hitzig-emotionalen Austausch zwischen Kritikern des Vorhabens, darunter CDU und UWG, sowie den Befürwortern in SPD, Grüne und FDP, verfolgten zahlreiche Zuschauer, der Ratssaal war komplett gefüllt. Zu den Zuhörern zählten Vertreter der Landwirtschaft sowie der Kreislandvolkverbände.
Die CDU habe mit dem Landkreis, Deich- und Touristikverbänden und anderen Einrichtungen sowie Landwirten umfangreiche Gespräche geführt, und basierend auf den Erkenntnissen des Informationsaustausches zu einer Entscheidung gekommen, erklärte Thorsten Krettek (CDU): „Wir wollen keine weiteren Fesseln. Jeder Bürger wäre von dieser Entscheidung betroffen und wir haben bereits jetzt hohe bürokratische Hürden.“ Es sei scheinheilig, in Gespräche einzutreten, wenn im Hinterkopf bereits feststehe, dass man das Ergebnis nicht wolle, so der Fraktionsvorsitzende der CDU.
Die umfangreiche Diskussion verdeutliche nur, das erheblicher Gesprächsbedarf bestünde, entgegnete Rolf Scherer (Gruppe Scherer/FDP): „Wir müssen reden. Wir sind zwar nur ein kleines Rädchen, aber hier an dieser Stelle einfach zu sagen, das machen wir nicht, ist nicht fair gegenüber den Jugendlichen, die gerade auf die Straße gehen.“ Ob ein Beitritt Sinn mache, lasse sich nur im Gespräch erörtern: „Es gibt Gründe beizutreten und es gibt vielleicht auch Gründe, die dagegen sprechen. Als Gemeinde können wir jederzeit wieder raus.“ Mit einer Bereitschaft setze man auch gegenüber anderen Kommunen ein Signal und zeige nicht zuletzt, dass man sich als Gemeinde mit dem Nationalpark identifiziere.
Das Biosphärenreservat führe zu Einschränkungen in der landwirtschaftlichen Nutzung sowie der Bauausweisung, erklärte Christa Hoppenheit (UWG). Der Naturschutz habe in der Gemeinde bereits einen hohen Stellenwert. Heiko Haschen (CDU) kritisierte, dass die Zusage seitens der Nationalparkverwaltung, es gebe durch den Beitritt keine Einschränkungen, sondern ausschließlich freiwillige Entwicklungen, angesichts der zahlreichen Bestimmungen, die in Bezug auf das Biosphärenreservat gelten würden, nicht haltbar sei. Die Lage des Hofes im Biosphärenreservat gerate schlussendlich zum Nachteil, da starke Wertverluste für die landwirtschaftlichen Flächen zu erwarten seien, erläuterte Heiko Haschen, der für seine Argumentation auf Auszüge aus der Biosphärenreservatsverordnung hinwies.
Viele der landwirtschaftlichen Flächen seien in Privateigentum, so der Ratsherr, dieses sei nicht zuletzt durch das Grundgesetz streng geschützt. Die Landwirte fühlten sich auf dem Entscheidungsweg nicht mitgenommen und hätten Angst um ihre Existenzgrundlage: „Ich sehe hier viele junge Leute im Publikum, die in einer landwirtschaftlichen Ausbildung sind. Wir sollten diese Menschen nicht diffamieren, sondern stolz auf sie sein.“
Heiko Haschen übte zudem Kritik an der Nationalparkverwaltung. Deren „restriktive Haltung“ stelle den Schutzzweck der Natur über den des Menschen. Zudem zeige die ausbleibende Bewirtschaftung auf geschützten Deichflächen eine negative Entwicklung auf, so das CDU-Mitglied: „Dort wachsen mittlerweile nur noch minderwertige Gräser, Hasen oder Wiesenbrütergänse sind dort kaum mehr anzutreffen.“
Christian Bergfeld (SPD) hielt entgegen, die Aussagen der CDU beträfen nicht allgemein die Bürger Bockhorns, sondern vor allem die Landwirte: „Wir sollten alle Einwohner bei dieser Entscheidung mitnehmen und nicht nur eine bestimmte Klientel.“ Das gehe nur mit entsprechender Transparenz, bevor eine abschließende Entscheidung darüber getroffen werde, so Bergfeld. Es sei die Aufgabe eines jeden Ratsmitgliedes, Gespräche zu führen – „wenn wir das ablehnen, werden wir unserem gewählten Amt nicht gerecht.“
Es überrasche ihn, dass viele Zuhörer aus der Landwirtschaft da seien und nur wenige, die für einen Biosphärenbeitritt seien, erklärte Dirk Ihmels (CDU). Der Vortrag der Nationalparkverwaltung habe schlichtweg nicht überzeugen können und zudem Vorteile verkauft, die für die Gemeinde Bockhorn keine sind: Es sei vom Leader-Programm gesprochen worden, dem Bockhorn bereits angehöre. „Ich habe Angst, dass die Selbstständigkeit von Bockhorn verloren geht. Mein Gefühl ist, dass wir immer mehr zur Kooperation gezwungen werden.“ Die CDU vermische verschiedene Fakten mit Emotionen in der Diskussion, kritisierten Rolf Scherer und Christian Bergfeld. „Ängste können nur genommen werden, wenn wir auch darüber reden“, betonte Christian Bergfeld.

Abschlägig beschieden wurde der Antrag von Harald Duttke (FDP) auf geheime Abstimmung: lediglich er und Bügermeister Andreas Meinen stimmten dafür.
Freitag, 15 März 2019 09:30

Thema Biosphärenbeitritt ist vom Tisch

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Bockhorn. Nachdem der Vareler Stadtrat am 13. März einem möglichen Biosphärenbeitritt eine deutliche Absage erteilt hat, hat sich der Bockhorner Gemeinderat einen Tag darauf in seiner Sitzung mit knapper Mehrheit gegen Gespräche mit der Nationalparkverwaltung in Wilhelmshaven ausgesprochen. Damit ist der Beitritt der Gemeinde in die Entwicklungszone des Biosphärenreservats Niedersächsisches Wattenmeer endgültig vom Tisch. Erst 2030 kann der Bockhorner Rat sich politisch wieder mit einem Beitritt auseinandersetzen. Die ersten Gespräche mit den Städten und Gemeinden, die Teil der Entwicklungszone werden wollen, fanden bereits im Februar statt.
Im Mai 2018 war in der Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss das Konzept von Jürgen Rahmel und Peter Südbeck von der Nationalparkverwaltung erläutert worden. In der Sitzung hatten die Befürworter nach langer Diskussion unterlegen: drei Ja-Stimmen gegen fünf Gegenstimmen. In der nun erfolgten Ratssitzung fiel das Ergebnis mit acht Ja-Stimmen, neun Ablehnungen sowie vier Enthaltungen knapper aus. Den Austausch zwischen Kritikern des Vorhabens, darunter CDU und UWG, sowie den Befürwortern in SPD, Grüne und FDP, verfolgten zahlreiche Zuschauer. Vertreter der Landwirtschaft sowie der Kreislandvolkverbände waren ebenfalls in die Sitzung gekommen.
Es sei scheinheilig, in Gespräche einzutreten, wenn im Hinterkopf bereits feststehe, dass man das Ergebnis nicht wolle, so Thorsten Krettek (CDU). Die Gemeinde leiste in punkto Natur- und Klimaschutz sehr viel, mit einem Beitritt zum Biosphärenreservat lege sich Bockhorn eher weitere Fesseln auf. Rolf Scherer (Scherer/FDP) wies auf die zahlreichen Diskussionen um einen möglichen Beitritt hin sowie die derzeitigen gesellschaftspolitischen Entwicklungen: "Wir müssen reden. Wir sind zwar nur ein kleines Rädchen, aber hier an dieser Stelle einfach zu sagen, das machen wir nicht, ist nicht fair gegenüber den Jugendlichen, die gerade auf die Straße gehen."
Heiko Haschen (CDU) kritisierte, dass die Zusage seitens der Nationalparkverwaltung, es gebe durch den Beitritt keine Einschränkungen, sondern ausschließlich freiwillige Entwicklungen, angesichts der zahlreichen Bestimmungen, die in Bezug auf das Biosphärenreservat gelten würden, nicht haltbar sei. Die Lage des Hofes im Biosphärenreservat gerate schlussendlich zum Nachteil, da starke Wertverluste für die landwirtschaftlichen Flächen zu erwarten seien.

Der Friebo berichtet ausführlich in der Ausgabe 12/2018 über die Ratssitzung.
Freitag, 18 Januar 2019 11:41

Kostenintensives Jahr für Gemeinde Zetel

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Zetel. 2019 wird für die Gemeinde Zetel ein kostenintensives Jahr. Diverse Investitionen stehen an, darunter die Gestaltung des Schlossgartens Neuenburg, der Neubau der Krippe Südenburg, die Erweiterung der Grundschule Zetel und der Sozialstation und der Ausbau der kurzen Straße. Unterm Strich steht jedoch zunächst ein sattes Minus im Gesamtergebnishaushalt – rund 443 .400 Euro.
Die Rücklagen aus vergangenen Jahren gleichen die Unterdeckung wieder aus, eine Haushaltskonsolidierung ist damit entbehrlich. Kämmerer Olaf Oetken stellte die Zahlen und Entwicklungen im Haushalt in der jüngsten Sitzung des Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss vor.
Die größte Maßnahme, die den Haushalt belastet, dürfte der Neubau des Feuerwehrhauses Zetel sein. Zwar stehen drei Millionen Euro dafür im Haushalt, die Planungen sind jedoch nach den letzten Kostensteigerungen wieder auf Anfang zurückgesetzt. Denn: im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss haben alle Fraktionen sowie Bürgermeister Heiner Lauxtermann beschlossen, die gesamte Planung neu anzufassen. Die Kosten für den Neubau hatten zuletzt bei 3,3 Millionen Euro gelegen.
Ohne Kürzungen im Haushalt geht es 2019 nicht. Die Investitionssumme von 1,8 Millionen Euro für den Krippenneubau wurden gestrichen, stehen geblieben sind dagegen die Planungskosten von 200.000 Euro. Für die Erweiterung der Grundschule sind im Haushalt 300. 000 Euro an Planungskosten eingestellt. Die Unterdeckung im Gesamtfinanzhaushalt beträgt 3.650.700 Euro.
Das vorläufige Jahresergebnis für 2018 weist laut Michael Röben von der Kämmerei ein Plus von 573.191 Euro aus. Der Grund: Wenige Baumaßnahmen und Investitionen wurden 2018 getätigt. Allerdings gehen einige Posten mit in das neue Jahr: Rund 3,76 Millionen Euro an Haushaltsresten belasten in 2019 zusätzlich. Darunter fallen Maßnahmen wie die Erschließungen für das Baugebiet Zetel Süd und Rundes Moor, der Wintergarten des Jugendtreffs „Steps“ und die Dachsanierung des Schulmuseums Bohlenbergerfeld nebst Gartengestaltung. Die Gemeinde Zetel verfügt über liquide Mittel in Höhe von 3,2 Millionen Euro, die der Unterdeckung gegenüberstehen, für dieses Jahr ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 4,2 Millionen Euro eingestellt worden. Kleines Detail am Rande: 2018 musste die Gemeinde keinen Kredit aufnehmen.
Freitag, 18 Januar 2019 11:34

Gruseliges Theater mit Spaßfaktor

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Neuenburg. Das Publikum spendete begeistert Applaus: Der komische Thriller „Fastföhrt“ des Niederdeutschen Theaters Neuenburg feierte eine gelungene Premiere.
Regisseur Rainer Behrends hat die Geschichte um die vier Freundinnen, die eine Autopanne haben, sehr lebendig inszeniert. Ein aufwendiges Bühnenbild (Entwurf Ewald Meine) entführt die Zuschauer in eine mysteriöse, dunkle Hütte auf dem Lande.
Marianne (Ilka Streekmann), Christa (Carmen Fastenau), Lisa (Jennifer Gerwatowski) und Theresa (Sandra Decker) landen bei ihrem Wochenendausflug nicht in Hamburg bei einer Männer-Stripshow, sondern durch eine Autopanne bei dem harschen Bauern Gerhardt. Rolf Renken sorgt mit seinem souveränen Spiel schnell für den Gruselfaktor, überlässt aber schließlich seine Kammer doch den vier Damen.
Es folgt eine ungemütliche Nacht, bei der Theresa unter dem Bett sogar einen Koffer mit Knochen findet: „Sind das Menschenknochen, ist der fiese Bauer gar ein Mörder?“
Mit turbulenten Szenen, viel Situationskomik, Verführungsszenen und ausdrucksstarkem Spiel sorgen die vier Damen und das ganze Ensemble bei den Zuschauern für Spannung, Überraschung und manchen Gruselschauer. Herrlich dabei auch die Wandlung des spröden Wilderers Raoul (Daniel Meine) zum verliebten jungen Mann. Als schließlich noch der Arzt Metz (Jochen Meiners) bei Gerhardt auftaucht wird es skurril: Haben es die Damen mit Organhändlern zu tun ???
Den Zuschauern selbst bleibt die Auflösung der Geschichte bis zum Ende des Stückes verborgen – soviel aber sei verraten: Der Schluss ist mehr als überraschend.
„Fastföhrt“ wird noch an folgenden Terminen gezeigt: 20., 23., 25., 26., 27. (um 16 Uhr) und 29. Januar um 20 Uhr.
Der Kartenvorverkauf läuft wie gewohnt über das Bühnenbüro des Niederdeutschen Theaters Neuenburg in der Urwaldstraße 37, 26340 Neuenburg.
Geöffnet ist es montags, dienstags, donnerstags und freitags von 9 bis 11 sowie von 15.30 bis 17.30 Uhr, mittwochs geschlossen. Karten können auch per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder unter www.ndt-neeborg.de bestellt werden.

Die weiteren Beteiligten:

Regie: Rainer Behrends
Regieassistenz: Anke Lammers
Bühnenbildentwurf: Ewald Meine
Souffleur: Volker Griem
Ausstattung: Marlies Hibbeler
Inspizienz: Karin Skibba
Maske: Britta Bohlen und Elke Gravekarstens
Technik: Ewald Meine und Norbert Meine
Bühnenbau: Gerd Diers, Günther Diers, Wolfgang Fischer, Fritz Höfers, Wolfgang Jakobs, Karl-Heinz Klockgether, Karl-Heinz Kraul, Heike Ralle, Reiner Tütken und Bastian Warntjen. ☛ Informationen zum Niederdeutschen Theater Neuenburg gibt es auch auf Facebook unter „Niederdeutsches Theater Neuenburg eV“. (ak)
Freitag, 18 Januar 2019 11:33

Arbeit wieder auf zwei Schulterpaaren verteilt

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Bockhorn. Sven Grannemann hat ein klares Ziel vor Augen: „Die Aufgaben zwischen mir und Ortsbrandmeister Stefan Bieling etwas verteilen, die Bürokratie ist in den letzten Jahren sehr viel geworden, die Zeit dagegen etwas knapper als noch vor 20 Jahren.“ Der 44-jährige Bockhorner ist der Nachfolger des bisherigen stellvertretenden Ortsbrandmeisters Mirko Grüßing, der sein Amt aus persönlichen Gründen im vergangenen Jahr niedergelegt hat.
Bei der Ernennung im Bockhorner Rathaus durch Bürgermeister Andreas Meinen richtete Sven Grannemann seinen Dank an die Kameraden der Ortswehr: „Danke für euer Vertrauen, das ihr mir geschenkt habt.“ Er freue sich darauf, die Bockhorner Feuerwehr gemeinsam mit Stefan Bieling zu führen. Beide haben vor 26 Jahren gemeinsam bei der Feuerwehr angefangen. „Wir haben schon so manche brenzlige Situation gemeistert“, erklärte Sven Grannemann, der neben der Entlastung seines Kollegen auch die Jugendarbeit der Ortswehr im Blick hat. Der 44-jährige Vater dreier Kinder möchte die Jugend noch stärker mit den älteren aktiven Kameraden zusammenführen und die Gemeinschaft mehr durchmischen. „Was die Jugendarbeit und den Nachwuchs angeht, stehen wir gut da“, berichtet Sven Grannemann.
Freitag, 18 Januar 2019 11:22

Der Geist der Wehde in einer Likörflasche

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Bockhorn. Satt bernsteinfarben ist das „Wehdetröpfchen“, eine milde Süße und ein feines Aroma von Schlehen zeichnen darüber hinaus den Likör aus, der als Gemeinschaftsarbeit der Tourismusverantwortlichen des „Naturerlebnis Südliches Friesland“ ab dem 16. Januar angeboten wird.
„Nachdem der ,Grabsteder Stoff‘, der in der Gaststätte ,Zum Sandkrug‘ verkauft wurde, weggefallen ist, wurde es Zeit für einen Ersatz“, berichtet Katja Lorenz von der Gemeindeverwaltung Bockhorn über den Hintergrund des neuen Angebots. Denn: Als Mitbringsel oder Andenken erfreute sich der „Grabsteder Stoff“ großer Beliebtheit. Eine Lücke, die nun vom Schlehen-Rum-Likör „Wehdetröpfchen“ gefüllt werden soll.
Hergestellt wird das Getränk mit einem Alkoholgehalt von 21 Prozent vom Friedeburger Spirituosenhersteller Heiko Blume. Ein regionales Erzeugnis – „und die Schlehe ist ein typisches Gewächs der Wehde“, sagt Katja Lorenz. Den Namen „Wehdetröpfchen“ trage sie seit bereits zwei Jahren mit sich herum, verrät Katja Lorenz, die hofft, dass das Getränk auch auf Abnehmer in der Gastronomie und den Supermärkten trifft. Auch das Etikett ist typisch für Friesland: Die Vorderseite der Flasche ziert eine Außenansicht des Ellenserdammer Tiefs: „Das stammt noch aus einem Fotowettbewerb der Gemeinde.“
Die Premiere des Likörs anlässlich des Neujahrsempfangs der Gemeinde Bockhorn sei bereits vielversprechend gewesen, so Lorenz mit einem Augenzwinkern: „Von den 18 Flaschen, die wir vorher an das Hotel geliefert haben, sind fünf in den Ausschank gegangen. Die restlichen haben wir nicht wiederbekommen, die wurden gleich dabehalten.“
Ab dem 16. Januar ist das „Wehdetröpfchen“ als Souvenir für Jedermann erhältlich, und zwar jeweils in der Tourist-Info Bockhorn, Am Markt 1, 26345 Bockhorn sowie im Bürgerbüro der Gemeinde Zetel, Ohrbült 1, 26340 Zetel.
Freitag, 21 Dezember 2018 11:42

„Ein Feuerwehrgerätehaus ist kein Hexenwerk“

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Zetel. In der letzten Sitzung des Zeteler Gemeinderates in diesem Jahr sind die Mehrkosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Zetel eines der großen Themen gewesen. Von dem erheblichen Interesse zeugte das große Aufgebot der Feuerwehrkameraden, die aufmerksam die Sitzung verfolgten.
Nachdem anfänglich ein Modell des Feuerwehrhauses mit Erd- und Obergeschoss für rund 2,4 Millionen Euro geplant worden war, wurde zur Kosten­einsparung 2017 von der Gemeinde ein ebenerdiges Modell in einer Kostenhöhe von 2,3 Millionen Euro entworfen. Die Kosten hierfür waren dann allerdings im Rahmen der Planungen auf 3,3 Millionen gestiegen. In Zusammenarbeit mit den Planern hat die Gemeinde nun versucht, diese Kosten zu reduzieren und eine „abgespeckte“ Version des Feuerwehrhauses für drei Millionen Euro entworfen − ein Vorschlag, der vor allem aufgrund der reduzierten Quadratmeterzahl und des veränderten Grundrisses bei der Feuerwehr nicht auf Gegenliebe stößt.
„Wir sehen uns durchaus in der Lage, die Kosten zu reduzieren“, äußerte Bürgermeister Heiner Lauxtermann. Man brauche nun den haushaltsfähigen Beschluss, „dass wir drei Millionen ausgeben dürfen“. Die ersten Ausschreibungen sind für Januar geplant und 2019 soll gebaut werden, so Heiner Lauxtermann weiter. Jörg Mondorf (CDU) merkte an, bereits beim Bau des Feuerwehrhauses Neuenburg habe die CDU die Bildung eines Arbeitskreises mit Beteiligung von Politik, Feuerwehr und Planern beantragt, um rechtzeitig die Weichen stellen und Grenzen ziehen zu können. Dies sei nicht geschehen, und nun werde man erneut vor die planerischen Endresultate gestellt. Es seien massive planerische Fehler aufgetreten − hinsichtlich des Standortes, der Art des Gebäudes und der Kostenexplosion. „Das kann man dem Bürger gar nicht mehr erklären“, so Jörg Mondorf. Die CDU werde deshalb den Beschlussvorschlag ablehnen.
Auch Heiner Haesihus (UWG) sagte, die UWG werde dem Beschlussvorschlag auf keinen Fall zustimmen. Es gehe hier um 687.000 Euro Mehrkosten mit einem stark zusammengestrichenen Grundriss. Man solle nicht über die Erhöhung der Finanzierung reden, sondern, „wie von der CDU schon lange gefordert“, eine Planungsgruppe einsetzen, so Haesihus. Wilhelm Wilken (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte, die Fraktion hätte dem Beschlussvorschlag grundsätzlich zugestimmt, jedoch sei an planerischer Stelle etwas „total schiefgelaufen“, sodass die Fraktion sich nun beraten möchte. Heinrich Meyer (SPD) äußerte, die SPD wolle sich ebenfalls beraten.
Heiner Lauxtermann betonte, es liege hier keine Fehlplanung vor, sondern eine Planung, die abgestimmt sei. Ihm sei durchaus bewusst, dass die Kostenentwicklung im Baubereich in den letzten 30 Jahren enorm gestiegen sei, und bezüglich der Finanzierung des Feuerwehrhauses Neuenburg „haben wir einfach nur Glück gehabt“. „Das ist ja kein Hexenwerk − ein Feuerwehrhaus“, fuhr der Bürgermeister fort und bat darum, „das hier und heute auf den Weg zu bringen. Wir laufen Gefahr, dass wenn wir alles immer wieder in Frage stellen, sich das um Jahre verschiebt.“ Jetzt noch einmal ganz von vorne anzufangen, finde er nicht richtig: „Es ist sehr sehr schwer, hier ein neues Pferd zu satteln, ohne der Gemeinde erheblichen Schaden zuzufügen. Wir haben Hunderttausende von Planungskosten.“
Heinrich Meyer merkte an: „Wir haben schon von Anfang an auf die Kosten geachtet, jetzt müssen wir gucken, wo wir weiter abspecken können. Ein abgespecktes Feuerwehrhaus sehen wir schon als Grundlage“, so Heinrich Meyer. Die SPD werde sich bei der Abstimmung enthalten. Es sei mittlerweile der Eindruck entstanden, dass die Feuerwehr „mit allem nicht mehr ganz einverstanden“ sei, sodass man hier ein Meinungsbild einholen müsse. Auch Wolfgang Brauers (Bündnis 90/Die Grünen) betonte, die Feuerwehr sei mit der abgespeckten Version nicht mehr zufrieden, und dabei gehe es nicht nur um die Standortfrage. Dazu äußerte Wilhelm Wilken: „Alles in Frage zu stellen ist nicht zielfördernd, wir wollen ja auch mal fertigwerden.“
Jörg Mondorf regte an, im Januar ein Gespräch mit Mitarbeitern des Architekturbüros, Verwaltungsmitgliedern sowie Vertretern der Feuerwehr zu führen. Gemeinderatsvorsitzender Bernd Pauluschke verkündete abschließend, die Beschlussfassung werde vertagt, im Januar werde es eine entsprechende Sondersitzung geben.
Zetel. Kleine, regelmäßige Beträge statt großer Einmalsummen – die Gemeinde Zetel hat die Beitragsstruktur für den Straßenausbau grundlegend verändert. Unter dem Stichwort „Wiederkehrende Beiträge“ hat Zetels Erster Gemeinderat Bernd Hoinke im Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss vorgestellt, wie die Finanzierung des Straßenausbaus künftig gewährleistet werden soll.

Mehr Gerechtigkeit

Worum geht es im Kern? Bisher sind die Straßenausbaubeiträge einmalig erhoben worden, wenn eine Straße saniert worden ist. Für Anwohner gilt es dann finanziell einiges zu stemmen, die Gebührenbescheide fallen oftmals drei- bis vierstellig in der Höhe aus. Eine weitere Problematik: Die Beiträge sind zeitnah fällig. Die finanzielle Belastung sollen die wiederkehrenden Beiträge reduzieren. Statt Einmalzahlung zahlen Grundstücksbesitzer binnen eines festgelegten jährlichen Zeitrahmens kleine Beiträge.
Das Modell ist relativ neu, die Gemeinde würde mit der Umsetzung gleichzeitig Pionierarbeit leisten. Neben der Gemeinde Springe ist sie die erste, in denen die wiederkehrenden Beiträge zur Anwendung kommen. Wie Bernd Hoinke erläuterte, habe man sich in Springe das Modell vor Ort angeschaut. An der Konzeption für Zetel hat die Gemeindeverwaltung rund ein Jahr gearbeitet und eine entsprechende Satzung erarbeitet, die ebenfalls in der Sitzung vorgestellt wurde.
Insbesondere gehe es der Gemeinde um Gerechtigkeit, führte Bürgermeister Heiner Lauxtermann aus. Denn die Finanzierung über die Grundsteuer verläuft nicht regelmäßig, denn Besitzer älterer Grundstücke entrichteten weitaus geringere Beiträge als ein Besitzer eines Grundstücks mit Neubau. Eine Erhöhung der Grundsteuer würde das Problem nur verschieben, so Heiner Lauxtermann: „Im Moment ist das Modell Grundsteuer aus Sicht der Verwaltung ungerecht dem Bürger gegenüber.“ Erster Gemeinderat Bernd Hoinke sprach von einem „Solidartopf“, in den die Einwohner regelmäßig einzahlen. Die Prognose: „Die gemeindeeigenen Straßen werden sich dadurch in den nächsten Jahren wesentlich verbessern.“ Die Straßenausbaubeiträge sind zudem zweckgebunden und dürfen nur für die Straßensanierung verwendet werden – „damit ist transparent und nachvollziehbar, wofür das Geld dann letztlich ausgegeben wird.“ Straßenausbaubeiträge werden außerdem, anders als Grundsteuern, nicht in die Kreisumlage einberechnet, die der Landkreis Friesland erhebt.

Ohne Beitrag geht es nicht

Die neue Regelung betrifft Zeteler und Neuenburger gleichermaßen – und auch die Gemeinde selbst. Diese ist ebenfalls Eigentümer von Grundstücken, dazu zählen unter anderem Friedhöfe, Sportstätten und das Freibad. Die Bereiche, in denen die wiederkehrenden Beiträge anfallen, sind nicht willkürlich ausgewählt, betonte Bernd Hoinke, sie betreffen vor allem die geschlossene Bebauung der beiden Orte. Was in Zetel recht einfach sei, gestalte sich in Neuenburg wegen der großen landwirtschaftlichen Flächen, die an den innerörtlichen Bereich stoßen, als schwierig, so der Gemeinderat. Um zu verhindern, dass Besitzer großer landwirtschaftlicher Flächen oder großer teilbebauter Grundstücke finanziell zu stark belastet werden, gilt eine Obergrenze von 5000 Quadratmeter, die für die Berechnung herangezogen werden kann. Gewerbeflächen werden gesondert berechnet und finanziell genauso aufgeschlüsselt wie landwirtschaftliche Flächen.
Berechnungsgrundlage sind neben der Grundstücksgröße auch die Geschosse des jeweiligen Hauses. Die komplexe Berechnungsformel mittels Veranlagungsschlüssel, ob die Fläche baulich oder landwirtschaftlich genutzt wird, sowie sogenannte Multiplikatoren erzeugen am Ende die individuelle Beitragssumme. Wie Bernd Hoinke ausführte, sind Beiträge von bis zu 25 Cent pro Quadratmeter möglich.
Die Gemeinde selbst trägt mit 30 Prozent Eigenleistung ebenfalls die Straßenausbaukosten mit, die restlichen 70 Prozent werden auf die Bürger umverteilt. Der mögliche Abrechnungszeitraum reicht von jährlich bis hin zu Intervallen von drei bis fünf Jahren. Anlieger mit Neubau, die bereits die Erschließungskosten entrichtet sowie jene, die bereits die Straßensanierung über die einmaligen Beiträge haben, sind im Rahmen einer Verschonungsregel für 20 Jahre ausgenommen.
Wie Heiner Lauxtermann ausführte, ist ein sogenanntes Straßenranking im Rahmen einer Befahrung bereits vorgenommen worden. Letztlich legt jedoch der Rat in seiner Entscheidung fest, welche Straßen vorrangig behandelt werden sollen.
Dass die Gemeinde die Kosten nicht alleine stemmen oder gar auf die Beiträge verzichten kann, machte Bernd Hoinke ebenfalls deutlich. „In die Straßensanierung wird in solchen Kommunen meist nur minimal investiert, dementsprechend sehen die Straßen auch aus“, erwiderte der Erste Gemeinderat auf die Frage eines Zuhörers, der darauf verwies, das andere Kommunen keine Straßenausbaubeiträge erheben. Die Gemeinde sei nicht verpflichtet, Straßenausbaubeiträge aufzustellen, gab Heiner Lauxtermann zu bedenken.

Die Ratsentscheidung:

Zu der Beschlussfassung über die Straßenbaubeitragssatzung äußerte Bürgermeister Heiner Lauxtermann im Gemeinderat: „Wir können sehr genau sagen, welche Straßen ‚fällig‘ sind und welche Straßen ‚fälliger‘ sind. Wenn ich an die Baugebiete aus den 1960er und 1970er Jahren denke − die sind alle irgendwann mal dran, wir sind nicht in drei bis fünf Jahren fertig.“ Die Straßen seien beispielsweise nicht für die heutigen Müllfahrzeuge gemacht. Die Straßenausbaubeitragsatzung beinhalte eine Chance, die alten Baugebiete ebenso wie die alten Durchgangsstraßen zu vertretbaren Konditionen für die Bürger auf den neuesten Stand zu bringen.
Heinrich Meyer (SPD) sagte, man befinde sich am Ende einer langen Diskussion, die mit dem Ausbau der Danziger Straße begonnen habe: „Da wurde uns bewusst, wie die Situation der anliegenden Bürger aussieht.“ Das Argument „Die Straßen gehören doch der Gemeinde, dann sollen die das auch bezahlen“ funktioniere nicht: „Wer ist denn diese Gemeinde − das sind wir alle“, hob Heinrich Meyer hervor. Er halte die Straßenbaubeitragssatzung für eine gerechtere Lösung, und die SPD stimme der neuen Satzung zu.
Jörg Mondorf (CDU) bezog sich ebenfalls auf die Diskussion, die um den Ausbau der Danziger Straße entbrannt war: Die Kosten seien für den Einzelnen gar nicht zu tragen, erläuterte er. Mit der Straßenbaubeitragssatzung sei eine weniger für den Einzelnen belastende Möglichkeit geschaffen worden, „eine andere, vielleicht gerechtere Form für die Bürger, unsere Straßen instandzuhalten“. Auch Imke Koring (UWG) äußerte, es gebe keine Alternative zur Straßenausbaubeitragssatzung, sie finde diese angemessen. Wilhelm Wilken (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, die neue Straßenausbaubeitragssatzung sei solidarischer, doch sei die Belastung „noch nicht vom Tisch“. Dennoch werde die Fraktion zustimmen.
Gemeinderatsvorsitzender Bernd Pauluschke fasste zusammen: „Der Druck, den die Anlieger aus der Danziger Straße gemacht haben, war unangenehm, weil er berechtigt war.“ Die Gemeinde Zetel sei eine extrem steuerschwache Gemeinde, erläuterte er: „Wir stehen nur so gut da, weil wir in den letzten Jahren so sparsam gewesen sind.“ Die Straßenausbaubeitragsatzung sei ein Bemühen um Gerechtigkeit, und ein Bemühen, die Bürger finanziell zu entlasten.
Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
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