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Montag, 13 Mai 2019 11:49

Schuldenbremse verzögert Ausbau der Feuerwehrhäuser

geschrieben von Michael Tietz
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Feuerwehrgerätehaus in Schweiburg: Weil das Gebäude nicht mehr den heutigen Standards und Sicherheitsanforderungen genügt, ist ein Neubau geplant. Wann der realisiert werden kann, bleibt aber bis auf Weiteres unklar. Feuerwehrgerätehaus in Schweiburg: Weil das Gebäude nicht mehr den heutigen Standards und Sicherheitsanforderungen genügt, ist ein Neubau geplant. Wann der realisiert werden kann, bleibt aber bis auf Weiteres unklar. Foto: Michael Tietz
An diesem Montag und Dienstag sollte über das weitere Vorgehen diskutiert werden, doch die Sitzungen wurden am Freitag abgesagt.

Jade.
Der Aus- und Neubau der insgesamt vier Feuerwehrhäuser in der Gemeinde Jade wird wohl länger dauern als bislang geplant. Nach einer Zusammenstellung für den Feuerwehrausschuss, der an diesem Montag in Schweiburg tagen sollte, müssen die Baumaßnahmen stärker zeitlich gestreckt werden, nach neuer Planung mindestens bis zum Jahr 2026. Hintergrund ist eine Verfügung der Kommunalaufsicht des Landkreises Wesermarsch, die eine schärfere Begrenzung der Neuverschuldung für die Gemeinde vorsieht.
Nach bisheriger (Finanz-)Planung sollten die Projekte bis 2022 abgearbeitet sein. Doch diesen ehrgeizigen Plan hat die Kommunalaufsicht des Landkreises nun ausgebremst, Grund ist die massive Neuverschuldung, die damit innerhalb von nur vier Jahren verbunden wäre.
Insgesamt sind derzeit in der Finanzplanung Investitionen von rund 5,4 Millionen Euro ausgewiesen. Nach einer Aktualisierung der Planung sind die kalkulierten Kosten nun auf knapp 5,3 Millionen Euro konkretisiert. Nach gegenwärtigem Stand würde die investive Verschuldung der Gemeinde Jade bis 2022 auf rund 10,4 Millionen Euro steigen. Da die Gemeinde bei der derzeitigen Einnahme-situation nicht in der Lage sein wird, die daraus resultierenden Tilgungsleistungen zu finanzieren, hat der Landkreis Wesermarsch nun angeordnet, dass zunächst Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorzulegen sind und zudem die Verschuldung bis Ende 2022 auf nicht auf mehr als 8,9 Millionen Euro steigen darf.
Nach neuem Vorschlag der Verwaltung sollen nun die Projekte in Jade und Südbollenhagen zuerst in Angriff genommen werden: Planung und Grunderwerb in 2019, Realisierung dann in 2020 und 2021. Jaderberg und Schweiburg sollen mit Bauleitplanung ab 2020 vorbereitet, aber erst ab 2023 baulich umgesetzt werden. So wäre mit Blick auf die Investitionen für 2022 eine „Verschnaufpause“ gegeben, der Schuldenstand könnte dabei nach Prognose knapp unter 8 Millionen Euro gehalten werden.

Nach der Beratung im Feuerwehrausschuss sollte sich eigentlich schon am Dienstag der Finanzauschuss des Rates mit dem Zahlenwerk befassen. Beide Sitzungen wurden aber kurzfristig abgesagt. Vielmehr soll nun in einer Runde mit den Fraktionsvorsitzenden und den Ortsbrandmeistern das weitere Vorgehen besprochen werden. Die Absage sei erforderlich geworden, weil aufgrund jüngst eingegangener Informationen erhebliche Änderungen zu berücksichtigen seien, die zu einer grundlegenden Neubetrachtung der Situation führen könnten.
Bürgermeister Henning Kaars erklärte auf Nachfrage, dass noch einmal grundsätzlich zu kalkulieren sei, wie die Mammutaufgabe zu stemmen sein werde: "Wir haben ja nicht nur Investitionen für die Feuerwehren vor uns, auch in Sachen Kita-Ausbau müssen wir weiteres Geld in die Hand nehmen", so Kaars. Hinzu kämen mögliche weitere Investitionen in den kommenden Jahren. Das gelte es insgesamt zu betrachten. Vor diesem Hintergrund, so Kaars, müsse der Aus- und Neubau der Feuerwehrhäuser möglicherweise zeitlich noch weiter gestreckt werden. Zudem wolle man versuchen, Fördermittel einzuholen. Diesbezüglich laufen Gespräche mit dem Innenministerium.
Gelesen 1053 mal Letzte Änderung am Montag, 13 Mai 2019 12:04

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