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Freitag, 22 Dezember 2017 12:18

Ratsmitglieder beschließen Jahr mit 75. Sitzung

geschrieben von Michael Tietz
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Varel. Rasch abgearbeitet hat der Vareler Stadtrat die Tagesordnung der letzten Sitzung im Jahr 2017 am 13. Dezember: Nach gerade einmal 40 Minuten konnte die Ratsvorsitzende Hannelore Schneider (SPD) die Sitzung schließen, nahezu alle zwei Dutzend Tagesordnungspunkte wurden ohne weitere Aussprache und überwiegend einstimmig beschlossen.

Den größten Raum nahm an diesem Abend ein Punkt ein, der gar nicht auf der Tagesordnung stand: Die Verabschiedung von Rolf Heeren, Leiter des Fachbereichs Zentrale Verwaltung und damit so eine Art Innensenator im Rathaus. Es sei ihm ein persönliches Anliegen, so Bürgermeister Gerd-Christian Wagner, sich auch in diesem öffentlichen Rahmen bei Rolf Heeren für dessen jahrzehntelangen Einsatz zum Wohle der Stadt Varel zu bedanken, wenngleich sich der zu Verabschiedende einen „möglichst geräuschlosen“ Ausstieg aus dem Dienstgeschäft gewünscht habe: „Ganz ohne Geräusch geht es aber nicht“, betonte Wagner. Heeren, seit 1980 in Diensten der Stadt Varel und seit 2009 Leiter des Fachbereichs 1, hatte vor einigen Monaten den Wunsch geäußert, in den vorzeitigen Ruhestand wechseln zu können. Dieser Wunsch sei nachvollziehbar, für ihn dennoch bedauerlich, betonte Wagner in seiner kurzen, aber durchaus emotionalen Abschiedsansprache: „Wir hatten eine wunderbare Zeit, du hast dich stets durch dein absolut loyales Verhalten sowie deine immer absolut korrekte und gerechte Vorgehensweise ausgezeichnet. Du warst stets eine Stütze und ein väterlicher Freund, vor allem aber ein herzensguter Mensch“, richtete der Bürgermeister das Wort an Rolf Heeren. Den Worten des Dankes schloss sich auch die Ratsvorsitzende an: Seit mehr als 30 Jahren würde man sich nun kennen, sagte Hannelore Schneider: „Jede Ratsfrau und jeder Ratsherr hat über die Jahre immer wieder Ihre Dienste in Anspruch genommen – Sie werden uns fehlen!“ Der Bürgermeister lud den versammelten Rat schließlich zu einem vorweihnachtlichen Umtrunk im Anschluss an die Sitzung ein, dabei bestehe Gelegenheit, sich von Rolf Heeren zu verabschieden. Zugleich bat er um Verständnis, dass diese Verabschiedung geradezu heimlich habe vorbereitet werden müssen: „Rolf wäre sonst nicht gekommen heute Abend.“ Heeren selbst, sichtlich bewegt, machte es denkbar kurz: „Ich danke für die wohltuenden Worte und bin dann mal weg. Tschüs!“

Im weiteren Verlauf galt es dann für den Rat vor allem einige formale Beschlüsse zu fassen: Es wurde festgestellt, dass Ratsherr Joschi Bektas nicht mehr der Fraktion Zukunft Varel, sondern dem Rat künftig als einziges fraktionsloses Mitglied angehört. Bektas gehört künftig als beratendes Mitglied dem Ausschuss für Feuerwehr-, Markt- und Ordnungsangelegenheiten an.
Einstimmig beschlossen wurden sodann die geänderte Vergnügungssteuersatzung, die Tanzveranstaltungen künftig von der Besteuerung ausnimmt, sowie die Satzung für die Straßenreinigungsgebühren und die Fortschreibung des Entwicklungsplans für die einstige Friesland-Kaserne. Mehrheitlich stimmte der Rat zudem der Änderung der Parkgebührenordnung zu, die Fraktion Zukunft Varel votierte hier allerdings dagegen, ebenso wie bei der Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2018 für den Eigenbetrieb Kurverwaltung Dangast und die Neufassung der Tourismusbeitragssatzung, an deren Erhebung Zukunft Varel bereits im Finanzausschuss Kritik geäußert hatte.
Einig war man sich dann wieder über den neuen Handlungsrahmen, der es Gewerbetreibenden künftig deutlich erschweren soll, Altkleidercontainer im Stadtgebiet aufzustellen. Der Aufbau solcher Container auf städtischen Flächen ist fortan ausschließlich gemeinnützigen Vereinen unentgeltlich gestattet, im öffentlichen Straßenraum sind sie nun generell verboten.
Schließlich war es an Bürgermeister Wagner, noch einen kurzen Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr zu werfen, ein, wie er sagte, „insgesamt schönes Jahr“: Man habe in Varel „richtig was geschafft“, etwa die Entwicklung auf dem Kasernengelände: „Dort wurde ein neuer Stadtteil zum Leben erweckt“, stellte Wagner fest. Im kommenden Jahr werde ein neuer Kindergarten eröffnet und der Stadtbetrieb an den neuen Standort umziehen. Aber das nächste Jahr warte mit neuen Herausforderungen auf, so Wagner, etwa mit einem Doppelhaushalt, den die Gremien ab Januar auf den Weg bringen sollen. Hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen habe man schon neuerliche Hiobsbotschaften vernehmen können.
„Wir haben viele Sitzungen hinter uns gebracht und viel Mühe in Entscheidungen investiert“, bilanzierte der Bürgermeister – „ich freue mich, wenn wir im nächsten Jahr weiter gemeinsam konstruktiv zum Wohle der Stadt Varel agieren.“

Insgesamt 75 mal haben der Stadtrat und seine neun Fachausschüsse in den vergangenen zwölf Monaten getagt. Am häufigsten der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz mit 19 Terminen. Und der wird auch anno 2018 den Anfang machen, die erste Sitzung ist für Dienstag, 9. Januar, vorgesehen.

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