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Freitag, 24 August 2018 09:45

Üppige Überschüsse halten Stadt über Wasser

geschrieben von Michael Tietz
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Die Einnahmen im Ergebnishaushalt liegen in diesem Jahr deutlich über den Ausgaben. Für die kommenden Jahre kehrt sich das Vorzeichen aber um.  Die Einnahmen im Ergebnishaushalt liegen in diesem Jahr deutlich über den Ausgaben. Für die kommenden Jahre kehrt sich das Vorzeichen aber um. Symbolfoto: pixabay.com
Rücklagen aus Überschüssen reichen, um die für kommende Jahre kalkulierten Defizite auszugleichen – Einnahmen auch in diesem Jahr über Erwartungen.

Varel.
Wieder einmal gute Nachrichten hatte Jens Neumann, Fachbereichsleiter Finanzen, am Mittwoch für die Mitglieder des städtischen Wirtschafts- und Finanzausschusses: Gegenüber dem zu Jahresbeginn verabschiedeten Haushaltsplan haben sich die Zahlen im laufenden Jahr positiv entwickelt, der für 2018 kalkulierte Überschuss im Ergebnishaushalt wird deutlich höher ausfallen. Die Erträge steigen um fast 1,47 Millionen Euro, allerdings wachsen auch die Ausgaben um 686.000 Euro. Unterm Strich ergibt das eine Verbesserung von gut 783.000 Euro – statt bisher 2,8 Millionen Euro weist die neue Prognose nun ein Plus von fast 3,6 Millionen aus.
Jens Neumann sprach von einer „insgesamt erfeulichen Entwicklung“, da sich die Einnahmeverbesserungen auf mehere Positionen verteilen: So lagen zur Jahresmitte die Ansätze für Grund-, Einkommen- und Vergnügungssteuer über den Erwartungen, höher ausfallen werden zudem die Schlüsselzuweisungen vom Land mit nunmehr 6,8 Millionen Euro. Hinzu kommt die erst in diesem Jahr vom Kreistag beschlossene Zuwendung vom Kreis für den Betrieb von Kindertagesstätten, Varel bekommt rund 358.000 Euro.
Und möglicherweise folgen im weiteren Jahresverlauf weitere Einnahmeverbesserungen: Zunächst unverändert bei der Prognose von 11,2 Millionen Euro belassen wurde der Ansatz bei der Gewerbesteuer: „Eine neue seriöse Aussage zu einer Veränderung der Einnahme ist hier gegenwärtig nicht möglich“, sagte Jens Neumann dazu. Der Kämmerer neigt zu diplomatischer Zurückhaltung bei Prognosen – somit ist davon auszugehen, dass hier ebenfalls eine deutliche Verbesserung im Raume steht, die derzeit aber eben noch nicht zu beziffern ist. Fakt ist: das Jahr 2018 wird das sechste Jahr in Folge sein, in dem die Stadt einen Überschuss erwirtschaften kann. Steigen werden allerdings unter anderem die Personalkosten der Stadt, um mehr als 100.000 Euro auf nunmehr fast 11,8 Millionen Euro. Das habe auch mit neu geschaffenen Stellen zu tun, erklärte Neumann. Die Kreisumlage steigt um knapp 150.000 auf nun 12,7 Millionen Euro, die Zuweisungen an Kita-Träger um 300.000 auf gut 2,7 Millionen.

So verpufft ein Teil der Einnahmeverbesserungen, insbesondere in den Folgejahren, wie Jens Neumann betonte: Wie immer wirken sich höhere Steuereinnahmen verzögert durch reduzierte Zuweisungen und steigende Kreisumlage aus. „Über die Jahre summiert betrachtet verbleibt aber eine rechnerische Verbesserung um etwa 400.000 Euro“, bilanzierte Neumann. Das indes vorbehaltlich etwaiger Überraschungen bei der Gewerbesteuer.
Gestärkt wird durch die Einnaheverbesserung auch die Liquidität und damit der Finanzhaushalt: Es kann in diesem Jahr auf ein neuerliches Darlehen von 285.000 Euro verzichtet werden, durch Tilgung von fast 600.000 Euro wird die Verschuldung abgebaut. In den kommenden drei Jahren aber kommen neue Kredite hinzu, die Stadt plant unter anderem den Bau von Feuerwehrhäusern und Kindergärten, das muss über Darlehen finanziert werden. Die kalkulierte Nettoneuverschuldung steigt von 2018 bis 2022 um gut drei Millionen auf 18,6 Millionen Euro.
Ein Trost: mit Blick auf den Finanzplanungszeitraum bleibt die Gewissheit, dass die unlängst angesammelten Überschüsse im Ergebnishaushalt wohl ausreichen werden, um die kommenden Defizite abzudecken. Über die Jahre bis 2022 betrachtet, verbleibt immer noch ein Plus, was sich positiv auf die Liquidität auswirkt: Über Liquiditätsdarlehen („Dispo“) wird der Kämmerer mittelfristig wohl nicht verhandeln müssen. Der betonte indes, dass die Herausforderungen bei er Haushaltsführung zunehmen werden, schon durch die steigenden Kosten der Kinderbetreuung: „Allein durch den Ausbau der Kitas sind künftig mehr als drei Millionen Euro zusätzlich zu stemmen“, so Neumann. Licht am Ende des sprichwörtlichen Tunnels sei nicht auszumachen, im Gegenteil: Seit 1997 sei nahezu kontinuierlich konsolidiert worden, „die Zitrone ist nun langsam ausgequetscht.“ Langfristig werde man an einer aktiven Erhöhung der Einnahmen nicht vorbeikommen. Gemeint ist die Erhöhung von Steuern und Gebühren.

Mit diesem trüben Ausblick war den Ausschussmitgliedern die Freude über die guten Nachrichten zum laufenden Haushaltsjahr gleich wieder genommen. Leo Klubescheidt (Zukunft Varel) stellte fest, dass die Stadt weiterhin strukturell unterfinanziert bleibe und richtete die Frage an die Verwaltung, ob es denn eine Prioriätenliste gebe, welche Aufgaben vorrangig zu bedienen seien. Von der Mehrheitsgruppe kam darauf scharfe Kritik: Er sei verwundert, sagte Hergen Eilers für die CDU: „mal fordern Sie mehr Geld, mal wollen Sie den Haushalt sanieren“, so der Vorwurf an Zukunft Varel, „diese Gegensätzlichkeit in der Argumentation ist kaum auszuhalten.“ Leo Klubescheidt verwies auf warnende Ausführungen der Kommunalaufsicht im Rahmen der Haushaltsgenehmigung, worauf Bürgermeister Wagner erwiderte, diese seien in der Vergangenheit „noch deutlich drastischer“ formuliert gewesen. Jürgen Bruns (SPD) hielt Zukunft Varel deren Vorschlag vor Augen, weitere Schulden für die Straßensanierung zu machen. Und eine Prioritätenliste, die gebe es sehr wohl: „Der Ausbau der Kitas und die Verbesserung unserer Schulen ist aktuell das bestimmende Thema“, so Bruns, der außerdem das – von Zukunft Varel in der Vergangenheit kritisierte – Programm Stadtumbau West zur Entwicklung der Kaserne als „richtige Entscheidung“ verteidigte. Prioriäten ergäben sich stets im Rahmen der Haushaltsdebatte, ergänzte Georg Ralle (SPD), konstruktive Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung seien stets willkommen.
Gelesen 284 mal Letzte Änderung am Freitag, 24 August 2018 10:10

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