Anzeigen

Redaktion

Media-Daten

 

Friebo

Bürozeiten:
Montags bis Donnerstag: 9 bis 13 Uhr und 14:00 bis 17 Uhr
Freitags: 9 bis 12 Uhr

Kontakt
Freitag, 25 Januar 2019 12:37

Das Bundesamt enscheidet – oder der Richter

geschrieben von Michael Tietz
Artikel bewerten
(1 Stimme)
Mehr als 100 Jahre alt und in keinem guten Zustand ist die Bahnsteigbrücke am Bahnhof. Seit mehr als einem Jahr fehlt inzwischen das Dach über dem Bahnsteig an Gleis 2 und 3. Mehr als 100 Jahre alt und in keinem guten Zustand ist die Bahnsteigbrücke am Bahnhof. Seit mehr als einem Jahr fehlt inzwischen das Dach über dem Bahnsteig an Gleis 2 und 3. Foto: Michael Tietz
Bahnsteigbrücke: Bahn klagt vor Verwaltungsgericht gegen Ablehnungsbescheid der Denkmalschutzbehörde

Varel.
Die Deutsche Bahn will den denkmalgeschützten Bahnsteigübergang am Vareler Bahnhof aus Kostengründen abreißen und gegen einen Neubau ersetzen. Den entsprechenden Antrag auf Genehmigung des Abbruchs hatte die Stadt Varel als Untere Denkmalschutzbehörde aber in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege abgelehnt (wir berichteten). Gegen diesen Ablehnungsbescheid hat die Deutsche Bahn beim Verwaltungsgericht Oldenburg Klage erhoben. Bereits am 15. August sei die Klage eingegangen, teilte ein Gerichtssprecher auf Nachfrage mit – ob und wann die zuständige Kammer darüber entscheiden wird, stehe aber noch nicht fest.
Denn es gibt noch einen Versuch für eine außergerichtliche Einigung: „Die DB Netz AG ist weiterhin bemüht, eine einvernehmliche Lösung mit den Denkmalbehörden zu erreichen“, teilte Bahnsprecher Armin Skierlo jetzt mit. Am 6. Februar gibt es in Hannover einen letzten Versuch, die jeweils andere Seite zu überzeugen: Ziel der DB sei es dabei laut Skierlo, „die grundsätzliche Zustimmung zum Abbruch zu erwirken und sich in gemeinsamer Abstimmung auf die Gestaltung eines Neubaus zu verständigen.“
Konkrete Pläne für einen solchen Neubau gibt es indes noch nicht, Planung und Kalkulation würden erst erfolgen, wenn die Genehmigung zum Abbruch der mehr als 100 Jahre alten Bahnsteigbrücke vorliege.
Bis Ende 2017 hatte die Bahn die Renovierung und Ertüchtigung der Bahnsteigbrücke inklusive Anbau eines Aufzugs verfolgt. Nach einer Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten lag das einzige Angebot mit einem Volumen von fast vier Millionen Euro aber deutlich über dem bis dahin kalkulierten Rahmen. Nach Betrachtung mehrerer Varianten war die Anhebung des Gesamtbauwerkes als einzige Lösungsmöglichkeit herausgearbeitet worden. Das war mit geschätzten Kosten von etwa 2,6 Millionen Euro (ohne Aufzug) verbunden, was von Seiten der Bahn bereits „mehr als das Doppelte eines zeitgemäßen Neubaus“ bezeichnet und als „vertretbare Kostenobergrenze“ eingestuft worden war. Unabhängig davon, zu welcher Lösung es letztlich kommen werde, bleibe die Herstellung der Barrierefreiheit freilich Bestandteil der Planung, betonte Arnim Skierlo als Sprecher für Großprojekte Infrastruktur bei der Deutschen Bahn.
Und eine Lösung muss demnächst her, denn die Zeit drängt inzwischen, will die Bahn ihre Pläne für die Elektrifizierung der Strecke halten: Denn die Fahrdrähte, an denen künftig E-Loks zwischen Wilhelmshaven und Oldenburg fahren können, sollen im Dezember 2022 in Betrieb genommen werden.
Fast vier Jahre – das klingt zunächst nach viel Zeit, doch angesichts der Erfahrungen mit Bahnprojekten scheint das schon ambitioniert. Immerhin stehen die Fundamente für die Fahrdrahtmasten bereits in weiten Teilen, sie wurden bei Errichtung der Lärmschutzwände unter anderem in Varel und Jaderberg mit berücksichtigt. Buchstäblich im Weg steht aber eben noch die Bahnsteigbrücke am Vareler Bahnhof – der Übergang liegt etwa einen Meter zu tief über den Schienen.
Unlängst hatte Landrat Sven Ambrosy die Befürchtung geäußert, die Elektrifizierung könnte noch bis 2024 auf sich warten lassen, ein „Trauerspiel“ sei das. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner teilt die Befürchtung, dass es am Ende wieder länger dauern könnte, wie er am Dienstag in der Sitzung des Planungsausschusses sagte: „Bei der Bahn wird man sich Zeit lassen bis zuletzt, das hat die Erfahrung gezeigt.“

„Wir sollten uns von dem Ding verabschieden“
Eine hitzige Debatte gab es am Dienstag im Ausschuss zur Zukunft der Bahnsteigbrücke: Alfred Müller hatte für die Fraktion Zukunft Varel einen Antrag gestellt mit dem Ziel, der Ausschuss möge einen Beschluss für die Freigabe zum Abbruch des Baudenkmals geben. Diesen Beschluss gab es aber nicht, es kam gar nicht erst zur Abstimmung. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner machte nochmal deutlich, dass es für die Stadt in ihrer Funktion als Untere Denkmalschutzbehörde gar keinen Spielraum gebe: „Für den Erhalt des Baudenkmals einzutreten, ist dabei unsere Aufgabe nach Recht und Gesetz“, so Wagner. Er machte sich zudem persönlich für das Bauwerk stark: Mit der Forderung nach Abriss mache man es sich zu einfach, so Wagner, „wir haben in Varel schon viel historische Bausubstanz verloren“. Zudem kritisierte er, dass die Bahn allein aus Kostengründen den abgestimmten Weg verlassen habe und auf Zeit spiele, um den Druck zu erhöhen – „was ja leider funktioniert, wie man an der Diskussion erkennen kann“. Der Bürgermeister bedauerte, dass die Bahnsteigbrücke als Teil des Gesamtensembles Bahnhof „offenbar keine Lobby“ habe.
Stadtplaner Olaf Freitag erklärte zudem, dass für eine Entscheidung zur Bahnsteigbrücke letztlich das Eisenbahnbundesamt (EBA) zuständig sei: Es handele sich um eine planfestgestellte Eisenbahnbetriebsanlage, für deren Bau oder eben Abbau allein das Bundesamt genehmigende Behörde sei. Zwar habe die städtische Denkmalschutzbehörde eine ablehnende Stellungnahme verfasst, darin aber auch auf die Zuständigkeit des EBA hingewiesen. Bislang sei dort von der DB Netz aber kein Antrag auf Abbruchgenehmigung gestellt worden. Ferner sei die Klage gegen den Bescheid der Stadt gegenüber dem Verwaltungsgericht noch nicht begründet worden.

Der Ausschussvorsitzende Sascha Biebricher betonte, dass der Rat gegenüber der Denkmalschutzbehörde nicht weisungsbefugt sei, es könne mithin bestenfalls einen Appell oder eine Petition geben. Geradezu wütend forderte aber insbesondere Alfred Müller dazu auf, endlich eine Lösung zu finden für die unzumutbare Situation. „Wir sollten uns von dem unsäglichen Ding verabschieden“, so Müller, niemand habe mehr Verständnis dafür, dass nichts passiere. Von Seiten der CDU wurde Bereitschaft signalisiert, einen Abbruch zumindest in Betracht ziehen zu wollen – aber nur, wie Hergen Eilers betonte, „wenn vorher klar ist, was als Ersatz vorgesehen ist“. Es sei undenkbar, einen Freibrief auszustellen. Der Bürgermeister hatte zuvor darauf hingewiesen, dass als Ersatz im Falle des Abbruchs nur eine „schlichte Stahlkonstruktion“ zu erwarten sei: „Wir müssen uns nicht vormachen, dass uns von Seiten der Bahn etwas schickes Neues präsentiert wird.“ Umso wichtiger sei es, weiterhin auf Erhalt des vorhandenen Baudenkmals hinzuarbeiten.
Dirk Brumund (CDU) machte den Vorschlag, das Bauwerk in gleicher Optik wieder neu aufzubauen. Die Kubatur erlaube es dabei sogar, Aufzüge in die Türme zu integrieren. „So lässt sich die äußere Erscheinung wahren, ohne am Bauwerk selbst festzuhalten.“ Der Vorschlag stieß auch bei den anderen Fraktionen auf Zustimmung, zumal Handwerksmeister Brumund Zweifel daran äußerte, dass ein Anheben der gesamten Konstruktion überhaupt machbar sei und ob das Bauwerk einen entsprechenden Versuch überstehen würde.
So sahen sich die Ausschussmitglieder am Dienstag mit der Tatsache konfrontiert, dass sie zunächst in der Sache gar nicht mitentscheiden können. „Was immer wir hier diskutieren, es bringt am Ende nichts“; fasste etwa Alexander Westerman entnervt zusammen. Dr. Susanne Engstler (CDU) fordert Aufklärung: „Wir müssen doch erstmal wissen, welche Möglichkeiten uns zur Verfügung stehen.“ Genau das soll die Verwaltung nun rasch prüfen. Am Dienstag, 5. Februar, soll dann in der Sache erneut beraten werden. Ein darauf womöglich folgendes Votum der politischen Vertretung sollen Gerd-Christian Wagner und Olaf Freitag dann mit in das Gespräch am 6. Februar in Hannover nehmen. Dazu hatte die Deutsche Bahn eingeladen, teilnehmen werden auch Vertreter des Landesamtes für Denkmalpflege in Oldenburg und des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur als höchste behördliche Instanz auf Landesebene. Mit diesen beiden Stellen, so betonte Olaf Freitag, sei die derzeitige Position der Stadt indes abgestimmt. (tz)
Gelesen 1219 mal Letzte Änderung am Freitag, 25 Januar 2019 12:41

Online lesen...

Leserreisen 2018

Facebook

Adresse

Friesländer Bote GmbH & Co. KG
Friesländer Bote GmbH & Co. KG
Elisabethstr. 13
Elisabethstr. 13
26316 Varel
26316 Varel

Bürozeiten:

Montag bis Donnerstag:
Montag bis Donnerstag:
9 bis 13 Uhr und 14 bis 17 Uhr
9 bis 13 Uhr und 14 bis 17 Uhr
Freitag:
Freitag:
9 bis 12 Uhr
9 bis 12 Uhr